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Die NATO im Verbund mit der EU im neuen kalten Krieg gegen Russland

 
Seite Aspekte-70 -Europa-Ukraine-NATO März 2015 Die Griechenland -Farce und die Ukraine Zum Tag der Befreiung und zum Tag des Sieges 2104 Moskau 1993-Ukraine 2014  geostrategische  Machtblöcke
Die NATO im Verbund mit der EU im neuen kalten Krieg gegen Russland
Die Eskalation um die Ukraine-Krise - wer ist der Hauptakteur
  • Heute sind viele Facetten der Auseinandersetzung um die Ukraine und ihre Hintergründe noch deutlich markanter und es erscheint zwingend, dazu ein "update" zu früheren Artikeln dieser Seiten anzubieten. In einem Artikel von vor ca. 6 Monaten war die " Auseinandersetzung geostrategischer Machtblöcke" hier bereits Thema.
    Seit Monaten trommeln die westlichen Medien eine einseitige anti- Putin- Propaganda in die Köpfe der Menschen in Westeuropa! Die russischen Medien verbreiten andere Fakten bzw. publizieren Informationen, die im EU- Gebiet in der Breite  nicht bekannt werden. Es ist eindeutig: Die aktuellen Ereignisse im Weltgeschehen rund um die Ukraine, aber auch andere global bedeutsame Konflikte, muss und kann man nicht anders sehen, als neue Spirale der Pläne der USA und ihrer europäischen Partner zur Ausweitung ihrer Einfluss Sphäre des Machtbereichs des "gelobten christlichen Abendlandes" mittels neuerlicher Ausweitung des kalten Krieges.
    Der Versuch zur globalen Missionarisierung des Neo-Imperialismus mittels solcher Schlagworte, wie Demokratie , Menschenrechte, Freiheit verläuft heute mit den "Erfahrungen" bei der Organisierung und Ausnutzung von Umsturz- Aktionen der letzten Jahre in vielen Staaten, begonnen in Chile, Lybien, Kosovo, Ägypten  usw. Er verläuft jedoch nicht so, wie ihn seine Strategen gern möchten.
    Die Welt ändert sich. Viele Menschen stellen sich Grundfragen , wie

    Haben die USA wirklich weltweit als einziger Staat das Recht, über die Lebensweise anderer Völker, Kulturen , Religionen zu bestimmen und diese nach Gutdünken Einzelner notfalls mit Krieg und millionenfachem Tod Unschuldiger erzwingen zu wollen?
    Ist das Ziel jeglicher USA - Politik die weltweite wirtschaftliche Hegemonie und der "dogmatische Glaube", dass nur die weltweite Durchsetzung der sogenannten Grundwerte der westlichen Demokratie die "Sicherheit" und den Frieden  gewährleisten kann? Stehen hinter derartigen Demokratie- und Menschenrechtsparolen nicht eher handfeste Interessen einer mächtigen Wirtschafts- und Finanzindustrie?
    Warum konzentriert sich die geballte Aktionskraft der USA und der NATO in ihrer Europa - Politik seit ca. 2004 auf einen Regime-Wechsel in der Ukraine, die weder NATO- noch EU- Staat ist, und damit auf das  Ziel einer substantiellen politischen und wirtschaftlichen Destabilisierung Russlands- mehr als 10 Jahre nach dem Zerfall der UdSSR als sozialistische Weltmacht, also nach dem "Sieg" der USA+ NATO im "System- Change" ?
    Ist das strategische Ziel der Konzeption des Kreml unter Putin, die auf die Neugewinnung des Status Russlands als weiterer (kapitalistischer) Global- Player auf enge Bindung zum Weltmarkt zielt, Grund für den andauernden Hass großer Teile der US- Eliten und der Oberen der EU ? Fürchtet  man andere  marktwirtschaftlich orientierte Staatsformen als möglichen Konkurrenten, als Alternative zum vielfach untauglichen Neo- Liberalismus ?
    Führt der "Übergang" zu einer Demokratie westlicher Prägung ohne eine stabile Staats- und Wirtschaftsordnung und ein Leitbild von der Grundkonzeption der Wirtschaftslenkung / Wirtschaftspolitik nicht eher in Chaos und weitere Trennung der Gesellschaft in arm und reich ?
    Sind nicht Aktionen zur Eindämmung der Verbrechen radikaler Gotteskrieger, des Hungers in der Welt ,Verbesserung der Ökobilanz , einem gerechteren Zugang zu Bildung und Arbeit für Milliarden von Menschen usw. letztlich viel wichtiger für weltweite Sicherheit??

    Ein Hauptschauplatz der Aktionen zur Erweiterung des Machtbereiches des Nordatlantik- Bündnisses, zur militärischen und wirtschaftlichen Demontage und Schwächung Russlands ist seit mehr als zehn Jahren ( 2004 orangene "Revolution, Start EU/NATO -Politik zur Assoziierung.. ) die Ukraine. Es geht den USA und der NATO letztlich um massive Gegenaktionen gegen Russland und dessen Rolle in einer globalen Blockkonstellation (Ausbau der Eurasian Economic Commission , massive Erweiterung gutnachbarlichen Beziehungen zu China, Bildung gemeinsamer Valutafonds mit China, Indien, Brasilien u.a. ) .  Russlands Strategen sehen diese Beziehungen heute als adäquaten Gegenpool zu einer westeuropäischen Zoll- und Wirtschaftsunion , nachdem die Bildung einer "Wirtschaftsunion von Lissabon  bis Wladiwostok" nicht zum Strategie- Konzept der USA und der NATO passt. Das Problem ist offenbar, dass USA/EU eine wirkliche Integration von Vor- Bedingungen abhängig machen - wie Einführung westlicher Demokratie mit Mehrparteien-Systemen, Abkehr von zentralen Lenkungsmechanismen des Staates hin zur totalen neoliberalen Macht der Groß- Unternehmen u.a.. Eine andere Form der Gestaltung der Grundlagen des Staates wird seitens des Westens grundsätzlich abgelehnt.  Die USA sehen andernfalls ihren Anspruch auf eine Hegemonie als einziges globales Machtzentrum gefährdet. Man tut Alles, um nicht noch mehr Gewicht und Einfluss zu verlieren.

    Es stört die USA offenbar sehr, dass Chinas führender Politiker Xi Jinping - im Sinne der traditionellen chinesischen Diplomatie sagt:
     
    "Die chinesisch- russischen Beziehungen sind eine der wichtigsten zweiseitigen Beziehungen in der Welt. Sie entsprechen nicht nur unseren Interessen, sondern dienen als Garantie der Balance in der Welt".... China und Russland müssen nicht nur ihr strategisches Zusammenwirken in der internationalen Arena verstärken, zusammen die Prinzipien des Statut der Vereinten Nationen verteidigen, wir müssen zusammen den Frieden sichern".

    Warum das Datum 2004 besonders  nachdenklich macht? Offenbar etwa ab dieser Zeit trat anstelle "Plan A" zum "roll back" Russlands ein "Plan B" im Scenario der USA ( siehe Strategiewechsel) und deren Geheimdienste in den Vordergrund, der offensichtlich mit dem sog. "Maidan" in eine zweite Runde gestartet wurde und bis heute den USA die bescheidene Summe von mehr als 5 Milliarden US- $ wert war. Heute sind viele Facetten der Auseinandersetzung um die Ukraine noch deutlich markanter und ihre Hintergründe treten aus dem Dunkel der Aktionen von westlichen Geheimdiensten im Verbund mit ukrainischen Neofaschisten und Rechtsliberalen heraus, die Wirkungen von Millionen frisch gedruckter Dollarnoten auf dem Maidan direkt aus der US- Botschaft, die Rolle von "gemeinsamen" NATO- Manövern in der Ukraine, dem gezielten Terror von westlichen Söldnern und Scharfschützen in Kiew u.a. . Über die Verbindung US- amerikanischer Dienste mit neofaschistischen Gruppierungen, deren Bewaffnung und Finanzierung sind weitreichende Fakten und Dokumente bekannt 
    ( siehe u.a. Brigitte Queck - Die Ukraine im Focus der NATO ISBN 978 3 88975 231 4 - und viele andere Dokumente und Artikel ). Die offiziellen Medien des Westens sind ideologisch weitestgehend gleichgeschaltet mit der Welle dieser Propaganda -Farce mit den Stichworten Demokratie und Menschenrechte. Berichte vom Maidan, dass viele Offiziere der Regierungskräfte durch Scharfschützen trotz Schutzweste mit Spezialmunition getötet wurden, während Regierungstruppen ausschließlich mit Gummi- Munition ausgestattet waren, werden in den Westmedien "redaktionell verschwiegen", genau wie Infos über gezielt abgehörte Regie- Anweisungen von US - Beamten an die Drahtzieher des Staatsstreiches. Aber  es ist bekannt, dass der damalige Oppositionsführer und heute Regierungschef Jazenjuk täglich in die Kiewer US- Botschaft fuhr.
    Die Stäbe der CIA sind ein wiederholtes Mal Drahtzieher schmutziger Aktionen, ein Diversionsapparat mit riesiger Machtfülle, geführt von Hardlinern, denen nur ein Ziel vor Augen steht- die Sicherung der globalen Macht der USA um jeden Preis und ohne jegliche Skrupel um die Konsequenzen ihres Tuns! Ziel- die Zerstörung des Erzfeindes Russland.
     
    Die Ukraine spielt in der Jahrhunderte währenden Geschichte der Nachbarschaft und des Zusammenlebens der Völker Russlands und der Ukraine eine extrem bedeutsame Rolle, die freundschaftlichen und kooperativen Elemente dieses Zusammenlebens sind der Kern der Geschichte dieser Völker, obwohl insbesondere in der Stalinzeit vor allem an den ukrainischen Bauern unsägliche Verbrechen begangen wurden. Das Leben von zwei nachfolgenden Generationen, wie auch die globalen Veränderungen sind die Basis für eine Zukunft der gegenseitig nutzbringenden Nachbarschaft und des harmonischen Zusammenlebens. Die Ukraine nimmt in mehrfacher Hinsicht eine strategische Position ein. Es ist zweifellos so - das wirtschaftliche und vor allem das militärindustrielle Potential der (Ost-) Ukraine hat Gewicht für die Leistungsfähigkeit der Industrie Russlands und eine ausgewogenen volkswirtschaftliche Balance. Nicht ohne Grund galt z.B. die Ukraine als Kornkammer der UdSSR. In der Ukraine entstanden nach 1945 auch wichtige Zweige der Militärindustrie. Ohne eine enge Kooperation mit der Ukraine muss Russland enorme Anstrengungen leisten, um mittelfristig eine ausgeglichene Wirtschaftsstruktur zu schaffen, auch mit  strategisch wichtigen Teilbereichen der Industrie. Allerdings war wohl eine gewisse Abhängigkeit Russlands von Industriestandorten in der Ostukraine ein Auslöser für den Aufbau neuer strategisch wichtiger Potentiale. Dabei "half"  die Sanktionspolitik offenbar , unabhängig zu werden, wie das Raketen- Projekt "Angara " zeigt

     Auch die Transportwege für russische Energie nach Westeuropa sind nur teilweise unabhängig vom politischen Einfluss einer prowestlichen ukrainischen Regierung. Und letztlich würde die Stationierung von strategischen NATO- Truppen unmittelbar vor der Westgrenze Russlands in der gegenwärtig aggressiv geschürten Anti- Russland Politik mit dem Ruf nach US- und auch europäischen Waffen für die Ukraine und die massive Stimmungsmache gegen Russland eine komplett neue Verteidigungspolitik Russlands bedingen.(
    Man erinnere sich an die Welt am Rande eines nuklearen Infernos, als die UdSSR auf Kuba Mittelstreckenraketen stationierte , nachdem die USA in der Türkei modernste Raketen, geeignet für einen "Enthauptungsschlag" stationiert hatten! Beide Waffensysteme wurden damals zurückgezogen. In unseren Medien wird bis heute nur über die aggressiven Handlungen der UdSSR berichtet. Denn sonst verstehen ja mehr Menschen, dass die Ostgrenze der NATO schon heute näher an Moskau herangeschoben wurde, als es damals die Nordküste der Türkei war. Die NATO in der Ukraine würde die Lage also weiter verschärfen!) 

    Der Verlust Russlands als Kooperationspartner und Markt würde die Ukraine aber auch in die vollständige Abhängigkeit eines erbarmungslosen Neoliberalismus treiben. Das war ja der Hintergrund der Entscheidungen der Regierung Janukowitschs gegen einen diktierten EU- Beitritt (s.u.).

    70 Jahre
    nach dem gemeinsamen Sieg aller Völker der UdSSR durch die Sowjetarmee gegen den Hitlerfaschismus wird heute über die Wirkungen von Sanktionen, vorrangig  gegen viele einfache Bürger schwadroniert! In diesem Kontext eine Frage: Wird die Bundeskanzlerin nach solcher Politik den Menschen in Skt. Petersburg noch in die Augen schauen können, vor allem den Menschen ihrer Generation. Etwa 900.000 Tote , deren Eltern und Großeltern,  starben damals unter deutscher Hunger-Blockade!  

    Und in "Pentagon- Offices" und Brüsseler NATO Stäben wird mit dem Szenario eines kleinen Krieges kalkuliert! Welch ein himmelschreiender Irrsinn und  historischer Eklat!
     
    Einzelne Aspekte/ Hintergründe der Ereignisse in und um die Ukraine lassen sich nicht von den o.g.  und anderen Grundfragen trennen. Sie sind relevant für eine ausgewogenen Betrachtung des Russland- NATO -EU- Ukraine- Konfliktes und sollen näher betrachtet werden:

    Die NATO und die Ukraine :
     

    Der blockfreie Status der Ukraine war seit 2010 im Gesetz über die Grundlagen der Außenpolitik und die Prioritäten der nationalen Interessen der Ukraine festgeschrieben. Das ukrainische Parlament hatte jedoch 2014 auf Vorschlag des neuen Präsidenten Poroschenko unter den manipulierten Machtverhältnissen der neuen "Rada" ein Gesetz verabschiedet, das den Verzicht des Landes auf den blockfreien Status und eine Wiederaufnahme des Kurses auf den Nato-Beitritt vorsieht.

    Wie der ukrainische Präsident P. Poroschenko zuvor geäußert hatte, hat der blockfreie Status dem Land die Sicherheit nicht garantieren können. Über einen Beitritt zur Nato werde das ukrainische Volk bei einem Referendum "entscheiden".

     

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte danach (unter dem Druck großer Teile der Weltöffentlichkeit ) am 24.12 2014, dass die Ukraine .. einen Beitritt zur Allianz erst beantragen könne nachdem sie die dafür notwendigen Reformen abgeschlossen hat. Anschließend würden die Allianzmitglieder ihrerseits diesen Antrag prüfen müssen  (sh. Quelle)

    „Die Ukraine muss, wie sie selbst erklärt, vor dem Einreichen eines Antrages wichtige Reformen durchführen, die für die Organisation der Verteidigung des Landes, den Kampf gegen die Korruption und die Bildung eines effektiveren Staatsapparats notwendig sind“, sagte Stoltenberg in einem Interview .

    Experten meinen, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren die Nato-Mitgliedschaft nicht beanspruchen kann. Ex-Nato-Generalsekretär Fogh Rasmussen hatte erklärt , dass die Ukraine, um der Allianz beizutreten, eine Reihe von Kriterien erreichen müsse. Und dies werde viel Zeit in Anspruch nehmen

     

    Aber die Strategie der NATO unter Führung der USA ist weiterhin aktuell und kann kritisch unter dem Satz zusammengefasst werden: "Der Weg (der NATO) nach Moskau führt durch Kiew".

      

    Dazu noch eine Aussage des ehemaligen US- Außenministers und exzellenten Kenners und Mitgestalters der US- Politik seit Jahrzehnten Henry Kissinger, der gefragt wurde , ob Präsident Putin wohl wisse, dass die USA die "Fäden in der Ukraine" ( den "Regime- Change") ziehen, und der antwortete - er glaube,

     

     " .. dass Putin denkt, dass dies eine Generalprobe für das ist, was wir in Moskau tun möchten".

     

    Da sind wohl Kommentare überflüssig.

     

    Und Brzezinski, bestens bekannter US-Diversions- Stratege, sagte am 3.3.2014 u.a. zum Einsatz von NATO-Truppen in der Ukraine :

     

    Als erstes müssen wir formell die neue Regierung in der Ukraine anerkennen, die den Willen der Menschen dort zum Ausdruck bringt. Sie ist die legitime Regierung. Und eine Einmischung in die ukrainischen Angelegenheiten sollte als feindlicher Akt einer ausländischen Macht (Russland ) deklariert werden. Fernerhin sollte die NATO Truppen in diese Operation einbeziehen, eine Entsendung von Truppen nach Zentraleuropa, so dass wir in der Lage sind, jederzeit in einen Krieg, sollte ein solcher ausbrechen, eingreifen können."

    Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmusen erklärte am 23. Februar 2014 scheinheilig :

    "Die Ukraine ist ein lebensnotwendiger (??)  Partner der NATO und die NATO ist ein Freund der ukrainischen Menschen".

    Es wurden also offenbar schon im März 2014 die Szenarien geschrieben , in welchen Schritten die Ukraine weiter destabilisiert und an die NATO  herangebracht werden soll- wichtiges Glied dabei: eine Marionette -Regierung.

     

    Und dann muss man noch die Bundesverteidigungs- Ministerin ertragen, die mit offensichtlicher innerer Genugtuung erklärte , dass die Bundeswehr die Führungsrolle beim Aufbau einer sog. "NATO- Speerspitze" spielen wird. Wenn man kurz bedenkt, dass die USA nach Ende des 2. Weltkrieges bislang noch keinen von ihnen inszenierten Krieg gewonnen haben ( Vietnam, Afghanistan, Irak,  ), so erscheint es doch ganz clever, jetzt mehr deutsche Soldaten in sinnlose und gefährliche Aktionen zu verwickeln. Dann wird die US- Öffentlichkeit, sollte Schlimmes passieren, doch weniger Särge gefallener Soldaten registrieren müssen. Und was soll die Neuaufstellung eines Bundeswehr - Panzerbataillon (Nachricht vom 27.02.) wegen der gefährlichen Sicherheitslage zu Russland!

    70 Jahre nach dem fürchterlichen Desaster des Hitlerkrieges spekulieren hochrangige US- Politiker im Interesse ihrer Weltherrschafts- Pläne mit einem Krieg gegen Russland, die Hauptmacht bei der Befreiung Hitlerdeutschlands vom Faschismus! 

     

    Da klingen wohl die Erklärungen von Frau Merkel wie Entspannungspolitik, wenn sie sagt, dass die Sicherheit und der Frieden in Europa nur gemeinsam mit Russland und nicht gegen Russland erreicht werden kann. Sicher kennt sie die Geschichte und den Charakter Russlands doch etwas präziser, als Leute aus dem oval office. Was so ein Jahr Ausbildung in der UdSSR noch Jahrzehnte später bewirken kann (?). Eher ist es aber wohl rationaler Widerstand gegen USA- Politik, Widerstand im Interesse Europas und Deutschlands!

     

    Die durch offene prowestlich Aktionen der neuen Kiewer Regierung und durch die aggressive Ost- Erweiterung der NATO ausgelösten Aktionen Russlands gegen die NATO - Politik haben die Situation um die Ukraine extrem angespannt! Namhafte Insider sprechen inzwischen von einem Stellvertreter- Krieg, den die USA mit der NATO in der Ukraine führen und die Spannungen weiter anheizen.

    Geheimverhandlungen der Ukraine in letzter Zeit zu Waffenlieferungen aus den USA im Umfang von mehr als 3 Mrd. Dollar, 22 geschlossene Verträge über Waffenlieferungen an die Ukraine betreffen natürlich die Sicherheits - Interessen Russlands in höchstem Maße. Bereits heute wird die Ukraine mit moderner westlicher Militärtechnik überschwemmt , eine moderne US- Radarstation war z.B. im bekannten Ort Debalzewo stationiert und US Drohnen wurden über die Krim geschickt, aber dort abgeschossen.

     

    Als absoluter Insider und Patriot seiner Heimat schreibt der ehemalige Regierungschef der Ukraine N Asarow zum Geschrei der Kiewer Machthaber nach neuen Waffen (sh. Quelle) .

    "Die Waffenvorräte der Ukraine reichen aus, um mit ganz Europa 20 Jahre lang Krieg zu führen. Er sagt- meine ständige Sorge als ehem. Ministerpräsident war es, die Verschrottung der riesigen Waffenvorräte in der Ukraine zu sichern. Die ganze Ukraine ist mit Waffenlagern überzogen. ... Aber die neuen Machthaber haben ja dafür eine "Lösung" gefunden, indem sie damit friedliche Städte und Dörfer im Südosten zerstören. Man findet dafür einfach keine Worte der Empörung!

    Nikolai Asarow und viele andere Verantwortliche jener Tage des Maidan berichten auch über viele andere Fakten und Zusammenhänge, die eine Fülle Informationen über gezielte Verbrechen und Hetze gegen Russland vermitteln.... (Es ist einfach undenkbar, dem deutschen Leser allein nur ausgewählte authentische Information aus dem Internet aufzubereiten.. .)

     

    Hohe russische Militärs reagieren auf die Kriegsszenarien des Westens mit massiver Offenheit, die zentralen - russischen Internet- Seiten sind voll mit Berichten und Artikeln zur militärischen Lage und den Reaktionsmöglichkeiten Russlands. Ein absolut Angst auslösendes  Szenarium!

    In diesem Kontext erscheint die Erklärung des  Außenministers der RF  am 07.02.2015  auf der Sicherheitskonferenz in München  (sh. Quelle ) als ernste Warnung:

     

    " Moskau kennt die Details der Aktionen der USA in der Ukraine, deren Rolle beim Regime- Wechsel in der Ukraine". Gleichzeitig warf er dem Westen seine Hegemonie- Politik auf dem geostrategischen Feld von Europa vor: " Wir sind der Meinung , dass ein Kulminationspunkt in der Politik unserer westlichen Partner erreicht ist, mit beliebigen Mitteln ihre Dominanz (Hegemonie)in der Welt und bei der Eroberung der geopolitischen Region Europa zu erreichen!"

     

    ("Мы считаем, что имеет место кульминация проводившегося в течение последней четверти века курса наших западных коллег на сохранение любыми средствами своего доминирования в мировых делах, на захват геополитического пространства в Европе")

     

    Und weiter:

     "Die USA sagen, dass sie "Transit- Broker(Vermittler) " beim Regime-Wechsel in der Ukraine waren. Aber wir kennen genau, wer die Personalien der künftigen ukrainischen Regierung über Telefon geregelt hat, wer auf dem Maidan die Patrouillen organisierte und was jetzt passiert. "

     

    Lawrow kommentierte auch die Erklärungen von US- Präsident Obama zur Rolle der USA nach dem Sturz von Präsident Janukowitsch bei der Neubesetzung der Macht und erklärte,

     

    dass dies das Eingeständnis zur Beteiligung der USA an einem Staatsstreich sei und die USA von Anbeginn daran beteiligt waren, was Präsident Obama so neutral als "Machtwechsel" bezeichnet.

     

    Besorgt muss man die Erklärung des US- Präsidenten registrieren, dass "Washington  auch künftig beabsichtigt , die Aktionen von Kiew bedingungslos zu unterstützen, einer Regierung, die nach allen Fakten zu urteilen einen Kurs auf eine militärische Lösung des Konfliktes steuert" , eine Regierung, die ganz offensichtlich eine Marionette des Westens ist.

    Wenn man zu diesem explosiven Paket noch hört, mit welcher Überheblichkeit und Schadenfreude der US-Präsident darüber spricht, wie wirkungsvoll man durch Sanktionen bereits der Wirtschaft Russlands geschadet habe und diese bereits weitgehend zerstört am Boden sei, wird eine weitere hässliche Fratze des US- Imperiums deutlich - der Wirtschaftskrieg nutzt der US- Wirtschaft, den Europäern schadet er wohl eher! Aber die Regierungen der Europäer sind naiv und untertänig genug, sich dem Diktat der USA zu beugen!

     

    Eine wichtige Erklärung von Lawrow, u.E. verspätet, aber sie drückt den starken Willen Russlands aus, die Situation in der Ukraine auf diplomatischen Wegen und auf der Basis der jahrhundertelangen Geschichte , der engen freundschaftlichen Beziehungen und der Interessen der Menschen der beiden heutigen Staaten- der RF und Ukraine und der großen ethnischen russischen Mehrheit in der Ostukraine zu lösen. Ein anderer Weg, als ein Verhandlungsweg ist ausgeschlossen! Russland und die Ukraine werden bis in alle Zukunft als friedliche und gute Nachbarn leben!

    Es geht bei allerlei Muskelspielen und Aktionen um Balancen am Rande einer militärischen Explosion, in jedem Falle um geostratische und wirtschaftliche Interessen, vor allem äußerer Mächte, aber natürlich auch des neuen Russland!.

    Man sollte diese o.g. Erklärungen russischer Repräsentanten sehr deutlich als Erneuerung der "roten Linie" verstehen, deren Überschreitung Russland nicht gewillt ist zuzulassen!

     

Zur Stabilisierung und staatlichen Erneuerung der Ukraine und deren wirtschaftlicher Grundlagen!
Die Menschen im Südosten , genau wie im Nordwesten der Ukraine  benötigen eine Lebensgrundlage, Arbeit, Bildung, Medizin, Verkehr.  Es mutet beinahe erstaunlich an, wie lange die grundlegenden Fragen nach der substantiellen Stabilisierung und Erneuerung der Wirtschaft der Ukraine in den Medien des Westens umgangen,  bewusst ignoriert wurden. Präsident Obama hat hier offenbar einen Startschuss zum Thema gegeben, indem er von gewaltigen Kosten sprach, die Russland aufgebürdet werden sollen, um die Infrastruktur, öffentliche Gebäude, die Wirtschaft usw. der Ukraine wieder funktionsfähig zu machen. Oder denkt er schon weiter- dass das natürlich Russland für die Ostukraine leisten muss, da sie offenbar de facto bereits eigenständig ist ! Dabei hatte er wohl "übersehen", dass die Militärverbände Kiews die Wohnblocks, Krankenhäuser, Kindergärten usw. in den Separatistengebieten der Ostukraine, in deren  Großstädten gnadenlos zerstören..
Allerdings waren Obamas Ausführungen wohl eher ein Drohung an Russland.
Die Eltern und Großeltern der Menschen in der Ostukraine haben 1941/45 schon einmal ein verwüstetes Land erlebt . Sie werden den Wiederaufbau schaffen. 1945 konnte ihnen dabei niemand helfen, das ganze Land war verwüstet und 20 Mio meist junge Menschen waren tot! Aber man kann russische Menschen auch heute nicht mit Leid , Demütigungen, Hunger und  Verwüstungen  in die Knie zwingen.... 
Hat die massive westliche Berichterstattung zum Leid der Ostukrainer auch nur einmal gefragt, wer denn diese Verbrechen verübt? Welchen Sinn sollte für die Kämpfer der Separatisten die Zerstörung ihrer Heimat haben? Oder will man Argumenten (z.B. des russischen Staats- TV ) ausweichen, wonach viele Bewaffnete der Regierungstruppen weder ukrainisch, noch russisch , aber wohl englisch sprechen?( wie auch schon auf dem Maidan.. ).
Aber es ist hier wohl wichtiger, zum Kern der Sache zu kommen-die Wirtschaft der Ukraine:
Die Ukraine ist in weitaus größerem Maße von ihren traditionellen Handelspartnern und Lieferanten ( dem Kooperationsnetz in der ehem. UdSSR ) abhängig, als das selbst vom Beispiel der DDR- Wirtschaft etwa ableitbar wäre! Auch das Programm eines kurzfristigen Anschlusses an die EU wäre (auch ohne Krieg im Osten) eine absolute Katastrophe für die Mehrheit der Menschen! Das Beispiel der aktuellen sozialen und politischen Widersprüche Griechenlands wäre für ein Volk der Ukraine von 50 Mio  Bürgern unvergleichbar schlimmer, eine exponentielle Katastrophe wäre nur durch Euro- Programme von der mehrfachen Dimension der europäischen Bankenrettung - mit vielen Billionen Euro über viele Jahre abzuwenden. Und welch ein Geschäft von Hunderten Milliarden Kreditmitteln, die letztlich den Haushalt der EU in die Knie zwingen werden! 
Die wirtschaftliche Situation ist nicht nur im Osten , sondern auch für die Menschen in Kiew und der Westukraine aktuell  unerträglich (Ende Februar 2015), der Griwna ist innerhalb weniger Monate im Vergleich zum Euro auf ca. 25% gefallen, Preise steigen gewaltig, die Wirtschaft ist am Boden!  Das Nationaleinkommen der Ukraine in 2014 ist gegenüber 2010 auf (!) ca. 25 % gesunken. Es wird viele Jahre dauern , den früheren Stand überhaupt erst wieder zu erreichen! Wie sollen da riesige fremde Kredite refinanziert werden?

Unerwähnt im Westen antwortet  Ex-Präsident Janukowitsch in einem Interview deutlich substantieller über mögliche Folgen einer EU Assoziierung ( sh. Quelle ):

Frage : Die Entscheidung über den Stopp der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens (2014) hat viele überrascht. Wodurch kam also diese Entscheidung zustande ? Denn jedem normaldenkenden  Menschen war doch offensichtlich, dass Ihnen , Herr Janukowitsch, die negativen Folgen des Abkommens schon eher bekannt gewesen sein mussten. Warum dann 3 Wochen vor dem geplanten Datum der Stopp? 

 

Janukowitsch: Der Abschluss des Abkommens wäre mit dem Preis der Insolvenz von ca. der Hälfte der ukrainischen Industrie und einer unausweichlichen deutlichen Senkung des Lebensniveaus der Bevölkerung einhergegangen. Wir wussten, dass nach der Unterzeichnung große Schwierigkeiten für die Wirtschaft der Ukraine zu erwarten sind. Daher konnten wir es nur unter der Bedingung einer Kompensationszusage für unsere Verluste abschließen, die durch den Handel mit Russland zu erwarten waren . Der Übergang der Ukraine auf die technischen Standards der EU im Maschinenbau, die deutliche Steigerung notwendiger Subventionen für die Landwirtschaft zum EU- Niveau und eine Menge  anderer Fragen waren für die Ukraine allein nicht verkraftbar. Aber die EU- Politiker bestanden einerseits auf einer schnellen Unterzeichnung , aber lehnten kategorisch sowohl beliebige Kompensationen, als auch Verhandlung zur Anpassung des Wirtschaftsteiles des Abkommens unter Beachtung der Vorschläge der Ukraine ab, darunter auch von schwierigen Problemen im Format "Ukraine-EU- Russland" .

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Eine ungewollte Bestätigung dieser Zusammenhänge kam auch aus Brüssel : Die Ukraine wird laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vom 24.12 2014 einen Beitritt zur Allianz beantragen können, erst nachdem sie die dafür notwendigen Reformen abgeschlossen hat. Anschließend würden die Allianzmitglieder ihrerseits diesen Antrag prüfen müssen, hieß es. (sh. Quelle)

 

„Die Ukraine muss, wie sie selbst erklärt, vor dem Einreichen eines Antrages wichtige Reformen durchführen, die für die Organisation der Verteidigung des Landes, den Kampf gegen die Korruption und die Bildung eines effektiveren Staatsapparats notwendig sind“, 

sagte Stoltenberg in einem Interview .Experten meinen, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren die Nato-Mitgliedschaft nicht beanspruchen kann. Auch Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte so etwas.Und dies werde viel Zeit in Anspruch nehmen. Allerdings dürften derartige Äußerungen heute, in dieser Hysterie zur "Gefahr aus dem Osten" , eher als Medien- Nebelkerze gelten, hinter der heimlich andere Fakten geschaffen werden sollen. 

 

Aber sicher sind derartige Begriffe wie Korruption, effektiver Staatsapparat u.a. bzgl. der Ukraine  in der gegenwärtigen Griechenland - Krise gar nicht passend für westliche Medien oder Talk-Shows.

 

Also vermeidet man in den TV- und Print- "Medien" der EU tunlichst jede Diskussion über die wirtschaftliche Stabilisierung der Ukraine und echauffiert sich über Äußerlichkeiten griechischer Politiker. Derweilen ist das Bankensystem der Ukraine am Rande des Zusammenbruchs, Kreditzinsen steigen in astronomische Regionen ...

In den neu formierten Staatsgebilden der Ostukraine geht man derzeit auf  Energieversorgung aus  russischen Stromnetzen über, Russland schickt den 15. großen LKW- Hilfskonvoi mit Hilfsgütern, die ehemals umkämpften Gebiete der Ostukraine werden bereits systematisch von Minen und Sprengmitteln beräumt .... 

 

Anmerkungen zum Besuch von Frau Lagarde  in Kiew (09.09.2015) :
 

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde hatte bei ihrem Treffen mit Petro Poroschenko in Kiew erwähnt, dass sie durch die „Fortschritte”, die in den vergangenen Monaten in der ukrainischen Wirtschaft erreicht worden seien, sehr ermutigt sei. „Die Ukraine hat die Welt überrascht.".
Dazu kann man nur sagen : So unverfroren kann man gar nicht lügen, es sei denn, der IWF verdient sehr viel Geld mit seinem Schulden-Engagement in der Ukraine unter Regie der USA Finanzwelt! Lesen Sie zu den Realitäten einen kurzen Kommentar des ehem. Ministerpräsidenten der Ukraine N. Asarow:
"...  man kann doch nicht ernsthaft die dreifachen Preisanstiege und Erhöhungen der Versorgungstarife, den dreifachen Absturz der Griwna, die um das Dreifache gewachsene Auslandsverschuldung, die um die Hälfte geschrumpften Bankguthaben der Bevölkerung und den 25-prozentigen Einbruch  des Bruttoinlandprodukts als "überraschende Fortschritte" bezeichnen… Internationale Ratingagenturen haben die ukrainische Wirtschaft auf Ramschstatus herabgestuft — Innerhalb von nur anderthalb Jahren hat sich die Ukraine zu den ärmsten Staaten der Welt gesellt.
Die renomierte internationale Agentur Fitch stufte den langfristigen Ratingstatus der Ukraine von CC auf C, heißt es in der Pressemitteilung dieser Ratingagentur.

Trotz einem Schuldenschnitt in Höhe von 20 Prozent hat die internationale Ratingagentur Fitch die Ukraine auf die Note C abgewertet, d.h.Staatsbankrott unvermeidlich“.

Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen, dass Kiew sich mit dem Gläubigerausschuss auf einen Schuldenschnitt in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar verständigt hatte. Diese Nachricht bewertete Fitch als einen Versuch, dem Staatsbankrott zu entgehen und verwies darauf, dass der Schuldenschnitt materielle Verluste der Besitzer von Wertpapieren nach sich ziehen wird.

 

Mit einem Durchschnittseinkommen ihrer Bürger von ca. 160€/monatlich ist die Ukraine das ärmste Land Europas, ihre Bürger reagieren dementsprechend immer abweisender gegenüber der neuen prowestlichen Wirtschaftspolitik. Und eine Fluchtwelle von hunderttausenden Ukrainern  ist nur noch eine Frage der Zeit. Russland bereitet sich auf die Aufnahme von ca. 200 000 Menschen vor, die Ostgrenze Polens wird dem Druck verzweifelter Menschen nicht lange widerstehen.

 

Man konnte ja auch nichts anderes erwarten - unter Regie von IWF und westlicher "Entwicklungshilfe"  wiederholt sich die Geschichte..

 

Aspekte zum  Strategie -Wechsel des roll-back  !

(dazu kann man hier ohnehin nur bruchstückartig und ausgewählte Nuancen  darstellen:


Plan "A" (?)

- Russland in der Jelzin - Ära war zu großen Teilen unter die Regie westlicher Neoliberaler und Strategieexperten geraten. Die "Vorarbeit", die offensichtlich durch US- Studienaufenthalte des Gorbatschow- Vertrauten Alexander N. Jakowlew, "Chef-Autor" von Perestroika und Glasnost, Ministerpräsidenten Gaidar , Tschubais u.a. unter Jelzin geleistet worden war, trug "Früchte".( alle waren mit längeren Studienaufenthalten in USA /England) Russlansd Ökonomie - Wikipedia Ru
Diese und weitere Köpfe im Umfeld des Kreml konnten Russland weitgehend in Richtung eines chaotischen Zusammenbruchs steuern. Wenn das auch sicher nicht das Verdienst der USA allein war, so waren doch Weltbank, Währungsfond, Berater "erfolgreich".( Grafik aus Wikipedia Ru. )
Der Niedergang Russlands unter Jelzin war eine nationale Katastrophe, aber auch eine Gefahr für den Frieden und Sicherheit in der Welt..Besser- im Sinne der CIA- Strategen - konnte es nicht laufen; Plan "A" arbeitete erfolgreich . Aus "Glasnost" war eine Medienlandschaft entstanden, wo der  alte sozialistische Staat zum Prügelknaben für alle Mängel , Missstände und Verbrechen geriet bzw. gemacht wurde .
"Perestroika" hatte einen neuen Inhalt - skrupellose Privatisierung der Filetstücke der Wirtschaft .
Die erste Amtszeit von W. Putin als Präsident begann im Mai 2000. Sie war wohl nicht vorrangig die schrittweise Beseitigung des Einflusses der "Jelzin-Familie". Sie war die schrittweise Politik der Erneuerung bzw. Wiedereinführung staatlicher Strukturen, der gesetzlichen Ordnung, der Eindämmung der Korruption und der damit verbundenen makroökonomischen Folgen, der Eintreibung von Steuern der Oligarchen. Sie zielte auf eine Rekonstruktion von Russlands Rolle im internationalen Weltgeschehen.
Obwohl -oder weil sich Russland nunmehr in einer kapitalistischen Marktwirtschaft entwickelte, waren die strategischen Positionen der USA als globaler Hegemon weiter gefährdet.
In Europa waren in den 90-er Jahren bekanntlich viele Initiativen und Programme zur substantiellen Überwindung der Praktiken des kalten Krieges durch Integration und Zusammenarbeit "EU- Russland" auf gutem Wege. Seitens des Westens waren diese offensichtlich von Anbeginn mit der Strategie einer Zweiklassen - Ordnung, verbunden mit den Erwartungen  einer Demokratisierung westlicher Prägung, wie sie ja scheinbar auf den Weg gebracht war.. Die weitgehende Rückkehr zu einer "mächtigen Zentralherrschaft" in Russland passte nicht zu diesen westlichen Werten.
 Die zunehmende Polarisierung in der Welt und Bildung einer "Koalition von Staaten mit zentraler Staatsmacht"( sh. auch  "Machtblöcke" ) , die sich eine weitgehend eigenständige Politik zur Lenkung ihrer Gesellschaften vorbehalten, ruft jetzt verstärkt die US- Dogmatiker auf den Plan.
 
Um diese Gedanken zu vertiefen, ist u.E. ein Ausflug in das sehr aufschlussreiche Buch des Altmeisters US- amerikanischer Ostpolitik hilfreich: Henry Kissinger- "China" ( ISBN 078-3-570-55191-2) . Anhand vieler Darstellungen zu persönlichen Treffen mit Mao Zedong, Zhou Enlai, Deng Xiaoping, Jiang Zemin, Hu Jintao u.a., mit der Veröffentlichung von Auszügen aus hunderten diplomatischen Dokumenten legt Kissinger in aller Klarheit die Hauptpositionen amerikanischer Weltpolitik dar.
(Daneben erfährt man auch eine Fülle anderer interessanter Fakten und Zusammenhänge! Man spürt aber auch dessen Achtung gegenüber China, seiner Geschichte , seinem Volke und seinen Strategen)
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Diese Facette amerikanischer Weltpolitik kann u.E. etwa so zusammengefasst werden:
> Es wird mehrfach der Leitspruch von Mao und Deng zitiert : China ist durch Zwang nicht zu beeinflussen und wird sich beim geringsten Anzeichen einer Bedrohung von außen entschlossen zur Wehr setzen.
> Die US -Doktrin zur Rolle als unangefochtener Hegemon des Weltgeschehens, als Weltpolizist und Missionar aller Werte der  westlichen Demokratie wird in einer überraschenden Offenheit als selbstverständlich ausgebreitet. Die moralische Berechtigung dieser Doktrin unterliegt bei Kissinger keinerlei Zweifel, der Leser hat oft das Gefühl, als sei ein Zweifel einfach unsinnig und ausgeschlossen
> Der riesige Bevölkerungsreichtum und die gewaltige Größe des Landes , sowie die Dominanz der politischen Führung des Landes mit seinen herausragenden Personen Mao Zedong , Zhou Enlai und Deng Xiaoping haben die USA stets zu einer Politik auf Augenhöhe und Achtung der Interessen des chinesischen Volkes veranlasst, eine weitgehend zwingende Achtung von Machtkonstellationen .
> Die USA haben seit der Gründung der VR China (1949) gegenüber diesem System stets eine Politik der Balance, der Achtung der jahrtausendealten Kultur, der Akzeptanz langfristiger ausgewogener Diplomatie gegenüber seinen Nachbarn betrieben, als eine zwingende Erkenntnis der Vernunft und der Realitäten;
>China hat sich in seinen gesamten wechselvollen und spannungsgeladenen Beziehungen zu den USA  nie dem Druck einer breiten demokratischen Öffnung als erstem Schritt der Umgestaltung gebeugt; die Gestaltung der wirtschaftlichen Grundstrukturen und deren moderne technologische und wissenschaftliche Basis waren mit hoher Priorität der erste Schritt. ( Darin liegt offenbar die Ursache des Erfolges der Chinesen bzw. ein Hauptgrund des Zusammenbruchs der UdSSR durch Gorbatschows Politik)
>Man kann mit Interesse verfolgen, dass die US -Doktrin ihrer unangefochtenen Hegemonie in den Beziehungen zur VR China nicht durchgesetzt werden konnte. Obwohl unter verschiedenen US- Präsidentschaften immer wieder derartige Ziele verfolgt wurden, war dem gegenüber China kein Erfolg beschieden. Selbst die ca. 10 Jahre (!) währende ideologische Eiszeit in Folge der Ereignisse auf dem Tian’anmen-Platz (Juni 1989), wo in den USA die Themen der westlichen Hegemonie, Menschenrechte und Demokratie die Wahlkämpfe dominierten, konnte den Aufstieg Chinas zu einer globalen Wirtschaftsmacht nicht bremsen! 

"Plan A" - roll back Russlands" hat im Direktverfahren nicht funktioniert. Daher wurde seit ca. 2004 offenbar 
 "Plan B" aktiviert. Plan B, das partielle Verfahren nach dem o.g. Motto: "Der Weg nach Moskau führt über Kiew".

Glauben die US- Strategen im Ernst, dass sich Russland von China so deutlich unterscheidet, dass sie ihre chinesischen  Erfahrungen, aber auch vietnamesische , irakische und andere Erfahrungen ignorieren können?

Bei der Lektüre von o.g. Kissingers Buch kann man sehr oft zur Schlussfolgerung gelangen: "Gleiches kann man mit unwesentlichen Änderungen auch über Russland, dessen Menschen, Geschichte , Leistungsfähigkeit sagen."

In diesem Zusammenhang muss man daher fragen:
- Haben oder hatten die USA keine Russland- Kenner vom Format eines Henry Kissinger oder
- Gilt auch für die Dogmatiker des Weißen Haus und Pentagon der bekannte Spruch von Albert Einstein: "Es ist leichter, einen Atomkern zu spalten, als Vorurteile zu überwinden" ?
 

- Nicht nur China, auch Russland ist durch Zwang nicht zu beeinflussen und darf sich bei den massiven Anzeichen einer Bedrohung von außen zur Wehr setzen.
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Man sollte Russland in der Weltpolitik als leistungsfähigen und gleichberechtigten Partner, unter Wahrung aller Aspekte einer friedlichen Balance der Interessen behandeln. Das ist der einzige Weg zu einer Sicherheit in Europa und der Welt.
                                                         
Ein Nachtrag : (11.03.2015)

Die USA übernehmen gegenwärtig die Initiative in der militärischen Eskalation gegen Russland, die Europäer sind ihnen offenbar zu zögerlich. ... Man sollte es nicht für möglich halten, die westlichen Medien sind voll von schockierenden Berichten, dass in Estland, Lettland und Litauen das NATO Manöver "Atlantic Resolve" (Atlantische Entschlossenheit) vorbereitet wird - unter Führung der US-army mit ca. 3000 Soldaten der 3.US Infanterie-Division und ca. 750 Einheiten Kampf-Panzer, Kampf-Hubschrauber und anderer schwerer Waffen, die danach im Baltikum verbleiben sollen. Die Internet Seite der US Armee jubelt , dass es den US- Soldaten nun möglich sein wird, unter den Bedingungen des harten estnischen Winters zu trainieren , zusammen mit polnischen und anderen NATO- Verbänden.  (sh. Quelle
 )  "...

... Army Europe is leading the Operation Atlantic Resolve enhanced land force multinational training and security cooperation activities taking place across Estonia, Latvia, Lithuania and Poland to ensure multinational interoperability, strengthen relationships among allied militaries, contribute to regional stability and demonstrate U.S. commitment to NATO.... .


Die USA und die NATO haben für eine derartige Politik Geld im Überfluss, während in Bruessel die europäischen Finanzminister über weitere Strategien gegen Griechenlands neue Links- Regierung beraten, um sie durch Finanznot ihrem neoliberalen Diktat gefügiger zu machen. 

Man sollte mal auf die geographische Lage Estlands schauen, Narva suchen und deren Nähe z.B. zu Skt. Petersburg, dem intellektuellen Herzen Russlands, und sich an die Geschichte dieser Stadt erinnern, dem Versuch im Bürgerkrieg (1918) die Stadt zu erobern. Gerade bei Narva wurden damals die Angreifer durch die junge Rote Armee vernichtet. Oder denken Sie an die unsäglichen Verbrechen der Faschisten im 2. Weltkrieg, besonders in dieser Region , jeder Russe kennt diese abscheulichen Tatsachen.
Die NATO setzt auf "Abschreckung" und veranstaltet aktuell einen riesigen demonstrativen Militäraufmarsch in der Grenzstadt Narva (Estland), wenige hundert Meter durch einen Fluss von Russland getrennt.
Wen wollen sie abschrecken und wem nutzt diese Kriegshysterie?
Der Erklärung der russischen Regierung, dass sie diese Manöver als ernste Provokation versteht, kann man wohl kaum etwas entgegenhalten. Diplomatie und De- Eskalation sehen anders aus! 

Und noch weitere besorgniserregende Tatsachen der aggressiven Militärpolitik der NATO in Osteuropa werden in der Öffentlichkeit immer besser bekannt, leider nicht aus dem staatlichen Medienspektrum der BRD. Die USA verlegen 4 sog. Stealth- Kampfjets (die modernsten Tarnkappen- Jets der USA) zusammen mit mehr als 1000 Panzern nach Osteuropa. Offiziell hört man , dass die russischen Pläne für supermoderne Kampfjets eine furchtbare Bedrohung der freiheitlichen westlichen Welt seien. Ist es nicht eher genau umgekehrt- Russland und China sehen sich gezwungen , gegen derartige Aktionen und das wiederaufkommende extreme Wettrüsten Gegenpositionen aufzubauen. Lesen Sie am besten zwei Beiträge zur Verlegung des sog. Kampfjets F-22 Raptorsowie zur Tarnkappentechnik der USA und zukünftig der RF .
Man sollte doch besser darüber nachdenken, ob die US - Hardliner tun und lassen dürfen, was sie aus den 60-ger Jahren gewohnt sind!
Ohne eine friedliche Zusammenarbeit aller Großmächte dieser Welt, vor allem mit China und Russland, wird es keinen Fortschritt bei Entspannung und Lösung der großen Weltprobleme geben!