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75 Jahre der Wiederkehr der Befreiung Deutschlands vom
Hitlerfaschismus-
Tag des Sieges
Wir schreiben das Jahr 2020.
Die Welt hat sich verändert! Die Spannungen gegenüber Russland wachsen!
Heute ist es für die Öffentlichkeit der BRD, von der Regierung bis zur
letzten Organisation dringender denn je, den Tag der Befreiung, der
Vernichtung des Faschismus in Deutschland eng zu verbinden mit einer Politik
des Vertrauens und der Entspannung gegenüber der Russischen Föderation! Das
muss heute der Hauptgedanke der Ehrung
dieses historischen Datums
und der Umsetzung der historischen Lehren sein.
Die
Feierlichkeiten am Sowjetischen Ehrenmahl in Berlin Treptow
waren ein eindrucksvolles Bekenntnis. Der russsiche
Botschafter Sergej Netschajew bekräftigte dort, dass
der Tag des Sieges für das russische Volk heilig
sei, weil es der Tag der Befreiung nicht nur der damaligen
Sowjetunion, sondern auch der Befreiung Europas vom Nazismus
sei. „Wir haben für diesen Sieg einen riesigen Preis
bezahlt. 27 Millionen Sowjetmenschen waren Opfer dieses
Krieges. Wir ehren an diesem Tag die Soldaten der Roten
Armee, aber auch die Widerstandskämpfer, auch die
Alliierten, die mit uns gegen den Nazismus gekämpft haben.“
Dieser
Beitrag soll anlässlich
des welthistorischen Datums 8./9. Mai 1945 beginnen mit dem einen
tiefen Dank an die Millionen sowjetischer Menschen, die durch ihren
heldenhaften Kampf, durch unendliche Opfer und ihren Siegeswillen für ihr
Vaterland dieses historische Datum für ewig in die Hirne und Herzen aller
ehrlichen Menschen eingeprägt haben. Mit diesem Sieg begann eine neue Etappe
des 20.Jahrhunderts. Die Memorials des
Sieges im ganzen Land zeigen Trauer und ehrendes Gedenken, aber
auch den entschlossenen Willen, Feinde abzuwehren. Dank
gebührt auch den Völkern der USA und Großbritanniens,
allen Widerstandskämpfern gegen das Naziregime! Hunderttausende opferten ihr
Leben für den Sieg über Hitlerdeutschland. Sie alle
brachten für die Völker Europas und für das
deutsche Volk die Freiheit von der barbarischen NS- Herrschaft,
die Chance eines friedlichen und demokratischen Neubeginns. Mit
dem Sieg über das faschistische Japan begann auch in Asien
eine neue Ära der Geschichte.
Vor fünf Jahren erschien hier ein Artikel zum
70. Jahrestag der Befreiung
und Tag des Sieges über den Hitlerfaschismus
. Fünf Jahre - die Situation in
der Welt hat sich deutlich verändert.
Eine Politik des Vertrauens und der Entspannung sind
noch wichtiger geworden, ihr Gewicht für die
Zukunft der Welt ist deutlich gestiegen. Die Situation in
der Welt nimmt immer
besorgniserregendere Formen und Inhalte an und bedarf dringender
Einflussnahme aller Menschen, denen die Zukunft ihrer
Kinder, der Inhalt eines erfüllten Lebens den gebührenden Stellenwert
einnimmt, den die
absolute Mehrheit der Menschen ersehnt.
Die Eskalation sicherheitsrelevanter Akte der letzten Jahre gegen Russland
ist eine absolut inakzeptable Gefährdung
der Sicherheitslage in der Welt! Die USA diktieren noch immer die NATO-
Politik und die Regierung der BRD unterwirft sich wider alle leidvolle
historische Erfahrung einer Russland- feindlichen Militärdoktrin.
Vor 30 Jahren nannte
US-Präsident Ronald Reagan die Sowjetunion "Reich des Bösen".(Quelle1
, Quelle 2 ).
Viele US Politiker schüttelten damals den Kopf oder waren erschrocken, als
US-Präsident Reagan die Sowjetunion am 8. März 1983 als »evil empire«
bezeichnete. Dieser Begriff hat Präsident Reagan überdauert und er wurde nie
wirksam korrigiert. Wichtig ist u.E. auch drei Jahrzehnte später der
historische Kontext, nämlich die Auseinandersetzung um die NATO- »Nachrüstung« . Am 25.
Juli 1980 unterzeichnete US- Präsident Carter die Directive 59, die zum Ziel
hatte, einen Atomkrieg planbar und führbar zu machen (!). Und
schließlich verkündet Ronald Reagan am 11. August 1984 –
im
TV
die Bombardierung Russlands.
Die Sowjetunion brachte durch ihren Außenminister
Andrei Gromyko bereits am 4. Oktober 1983 einen umfassenden Freeze-Vorschlag
in die UN-Vollversammlung ein. Am 15. Dezember 1983 wurde er mit 124 gegen
15 Stimmen – darunter neben den USA auch die BRD (!)– bei sieben
Enthaltungen als Resolution verabschiedet.
Aspekte der letzten 5 Jahre , die vorrangig die Verschärfung der Konfrontations-Politik des
Westens gegenüber Russland abbilden:
Entspannung und
Vertrauensbildung - Sicherheitsaspekte der
Politik der Machtblöcke
Neben anderen wichtigen Themen ist eine
wirksame Entspannung und Vertrauensbildung zwischen den beiden heute
entstandenen weltweiten Machtblöcken
das fundamentale Thema! Das
aktuelle Verhältnis der Deutschen zu Russland, ihre Haltung zur die unerträglichen Hetze gegen Russland und gegen die Eskalation militärischer
Muskelspiele entscheiden mit, wie sich die
westeuropäische Politik gestaltet: für oder gegen
Entspannung und Vertrauensbildung. Anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges
über Hitlerdeutschland ist das ein besonderes Anliegen!
75 Jahre nach
dem Sieg über Hitlerdeutschland dank der historischen
Leistungen der Sowjetarmee und deren Verbündeten dominiert-
versteckt oder offen- in den Köpfen und
im Handeln vieler US- Politiker und Militärs
noch immer
die Ideologie vom
"»evil
empire«, vom Reich des Bösen. In deren Gefolge
agieren auch die vielfährigen
NATO- Oberen. Diese
Haltung gegenüber Russland, gegenüber einem Mitglied des Sicherheitsrates
der "Vereinten Nationen" ist heute der
KERN der Spannungen
in der Welt und dominiert die Sicherheitslage. Hass und
Aggressivität gegen
Russland sind heute besonders empörend.
Angekündigter Kauf von 45
US-Kampfjets F-18
und 90 Eurofightern
Ganz aktuell, am
Vorabend des 75. Jahrestag des
Sieges über Nazideutschland , wird eine
besonders
aggresive Handlung der Bundesregierung bekannt:
Der Kauf von F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing
soll die sogenannte nukleare Teilhabe der Bundesrepublik
sichern, sie sollen im Kriegsfall US-amerikanische
Atombomben, die in Deutschland stationiert sind, zum
Ziel bringen. Nach Ansicht des
Verteidigungsministeriums muss die Bundeswehr im Rahmen
der NATO diese Fähigkeit vorhalten. "Wie die
Bundesregierung zuletzt auch im Weißbuch mitgeteilt hat,
spielt die nukleare Teilhabe im Rahmen der
Bündnisverpflichtung eine große Rolle".
Diese Pläne sind in mehrfacher
Hinsicht empörend:
-
"Ziel" sind ja gemäß der
aktuellen Politik der NATO ganz zweifelsfrei Moskau,
Skt. Petersburg , die Industrie Russlands an der Wolga
und im Ural! Für die Politik Russlands ist das eine
ungeheuerliche Herausforderung, die Ingnoranz jeder
Vertrauens-Politik und Entspannung.
-
Hinter dem Rücken des
Bundestages und des Koalitionspartners SPD soll dieser
Deal heimlich über die Bühne gehen! Frau AKK zeigt
damit, welche furchteinflösende und gefährliche Politik
der Vorbereitung eines Atomkrieges, der Deutschland
komplett vernichten würde , sie als Verteidigung
der Demokratie versteht.
Die vorgesehenen Ausgaben werden
zu einem zusätzlichen Milliardengrab für den deutschen
Steuerzahler werden , in einer Zeit, wo weltweit riesige
Kosten für die Bewältigung der COVID-19 Pandemie und ein
Wiederaufbauprogramm benötigt werden!
Es bleibt zu
hoffen, dass der Verstand der Bundeskanzlerin nicht aussetzt
und sie diese Frau AKK von ihrer Ministerfunktion entfernt
und dass diese Planungen abschließend beendet werden!
Weltraum-Operationen gegen Russland: Trump aktiviert
US-Militärs für „Space Force“ (siehe
link )
Ein weiterer
Schritt der USA zur Verschärfung der Spannungen wurde jetzt
bekannt. Die USA forcieren gegenwärtig, offenbar im
"Schatten von Corona", den Aufbau einer Weltraumtruppe
mit strategischen Aufgaben vom Typ "Star Wars-2". Laut
„Washington Examiner“ arbeite die
US-Weltraumarmee aktuell mit Hochdruck daran.
Der
Vizeaußenminister der RF Sergej Rjabkow kommentierte:
"Natürlich haben wir die entsprechenden Botschaften
registriert. Sie werden von uns als Spiegelbild der
bekannten US-Linie wahrgenommen, die darauf abzielt, die
eigene Überlegenheit im Weltraum zu behaupten und
die Ansätze für Weltraumerkundungsaufgaben zu formulieren,
welche im Großen und Ganzen nur den Interessen der USA und
ihrer engsten Verbündeten und Gleichgesinnten dienen“.
Der
Blick auf wenige Meilensteine der
letzten Jahrzehnte,
auf wichtige Schritte vorrangig seitens der
UdSSR bzw. Russlands zeigt uns :
-
Ein erster wichtiger
Schritt hin zu Vertrauen und Entspannung war u.E. die Orientierung der
UdSSR auf eine friedliche Koexistenz der Gesellschaftssystem. Bereits
1961 erläuterte Chruschtschow auf dem
XXII.
Parteitag der KPdSU 1961, friedliche Koexistenz sei „kein
provisorischer labiler Waffenstillstand zwischen Kriegen“. Frieden und
friedliche Koexistenz seien nicht identisch. Die Sowjetunion müsse
demnach militärisch gerüstet sein, um den Frieden zu bewahren. Der Kern
der friedlichen Koexistenz sei "..eine Koexistenz zweier
entgegengesetzter Gesellschaftssysteme, die gegenseitig darauf
verzichten, den Krieg als Mittel zur Lösung von Streitigkeiten zwischen
den Staaten anzuwenden“
-
"Die Gründungsurkunde
der KSZE, die von 35 Staaten am 1. August 1975 unterzeichnete
Schlussakte von Helsinki, war Resultat eines Tauschgeschäfts zwischen
den beiden Blöcken und zugleich der Gipfel der Entspannungspolitik. Die
Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)
war Ergebnis von blockübergreifender Konferenzen der europäischen
Staaten zur Zeit des Ost-West-Konfliktes. Die erste Konferenz fand auf
Initiative der Warschauer Vertragsstaaten ab dem 3. Juli 1973 in
Helsinki statt. Unter dem Einfluss der USA, der NATO erfolgte dann ab
ca. 1994 eine systematische Abkehr von den vereinbarten wertvollen
Mechanismen und Prinzipien durch EU - Politik .
-
Im Oktober 1986 bei ihrem
zweiten Treffen in Reykjavík unterbreitete Gorbatschow den mutigen
Vorschlag, innerhalb von fünf Jahren die nuklearen Arsenale um die Hälfte zu
reduzieren und sie binnen weiterer fünf Jahre ganz zu vernichten. US-
Präsident Reagan
stimmte zu, beharrte jedoch auf dem Aufbau eines (nie realisierten)
weltraumgestützten Raketenschutzschilds. Aus sowjetischer Sicht kam das der
Ansage eines neuen Wettrüstens gleich. Um die Spirale des Misstrauens zu
durchbrechen, machte Gorbatschow einseitige Zugeständnisse. Der Washingtoner
INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme vom 8. Dezember 1987 sah die
Vernichtung von 1846 sowjetischen Raketen vor – mehr als doppelt so viele,
wie auf Seiten der USA liquidiert werden sollten. Der
INF-Vertrag
- der Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag oder Washingtoner
Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) bezeichnet ein Bündel
bilateraler Verträge über die Vernichtung aller boden-/landgestützten
Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500
Kilometer), über Inspektionsmaßnahmen u.a. . Der Vertrag wurde am
8. Dezember 1987 unterzeichnet und am 1. Juni 1988 in Kraft gesetzt. Er
wurde auf unbeschränkte Dauer geschlossen, jedoch am 2. August 2019
außer Kraft gesetzt.
-
Im Oktober 2018 kündigte
US-Präsident Trump an, den INF-Vertrag zu kündigen. Russland verstoße
mit der Produktion des neuen landgestützten Marschflugkörpers 9M729
(NATO-Codename: SS-C-8 Screwdriver) für das nuklear bestückbare
Trägersystem Iskander-K gegen den Vertrag. Russlands offizielle Kreise
wiedersprachen diesen Vorwürfen. Die Volksrepublik China wies
US-Vorwürfe zurück, dass eine chinesische Aufrüstung mit atomaren
Mittelstreckensystemen etwas mit der Entscheidung von US-Präsident Trump
zu tun habe. China ist im Gegensatz zu den Nachfolgestaaten der
Sowjetunion und zu den USA aber kein Vertragspartner des INF-Vertrags.
Allerdings wird US-seitig behauptet, dass ein hoher Prozentsatz der vorhandenen
chinesischen Raketen und Marschflugkörper unter den INF-Vertrag fallen
würden. Es ist daher eine dringende Notwendigkeit, den Inhalt des Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme unter
Einbeziehung der VR China und anderer Atommächte zu aktualisieren. Dieser Schritt steht leider diametral der gegenwärtigen aggressiven
Politik der Trump- Administration entgegen.
-
Den Gedanken vom „gemeinsamen
Haus Europa“ unterbreitete bereits Gorbatschow bei einem
Auslandsbesuch in Frankreich im Herbst 1985 . Die Idee vom „gemeinsamen
Haus“ setzte auf eine Stärkung der Interessen Europas gegenüber den USA
, um dadurch angesichts der hohen Militärausgaben das ruinöse
Wettrüsten zu beenden. Dieser Gedanke wurde bekanntlich später mehrmals
auf internationaler Ebenen seitens der Staatsführung Russlands von
Präsident Putin wiederholt
-
Der Zusammenbruch der Sowjetunion im Dezember 1991
bedeutete für ein gesamteuropäisches Projekt vom "Gemeinsames Haus Europa" das
endgültige Aus.
Bemerkenswert ist dazu die Meinung von Jack Matlock- US-Botschafter in
Moskau (1987 und 1991), der rückblickend kritisierte[5
], dass viele
US-Politiker das Ende des Kalten Kriegs als einen militärischen Sieg
betrachtet hätten. Dabei hätte die Hauptfrage damals lauten müssen, „wie die
Vereinigten Staaten die Unabhängigkeit der Länder Zentraleuropas
gewährleisten können und zugleich ein Sicherheitssystem für Europa
entwerfen, das den Europäern die Hauptverantwortung für die Zukunft ihres
Kontinents überträgt“.
-
Nach
den Terroranschlägen vom
11. September schlug Russland , ähnlich wie die Anti-Hitler-Koalition des Zweiten
Weltkriegs ein Bündnis gegen Terrorismus vor. Als Antwort kündigten
die USA zwei Monate später den Ausstieg aus dem ABM-Vertrag an, den
Breschnew und Nixon 1972 unterzeichnet hatten. Damit war klar, dass die USA
erneut nach militärischer Überlegenheit strebten. ...Auf der Münchner
Sicherheitskonferenz im Februar 2007erklärte Putin :
„Man versucht uns neue Demarkationslinien und Mauern aufzudrängen.“ Seine
Vorschläge zum "Gemeinsamen Haus Europa" wurden durch den Westen wiederum
ignoriert.
-
Die NATO unter Federführung der
USA betrieb eine unverhohlene Expansion ihres Einflussbereiches bis an die
Westgrenze Russlands. 1997 wurden
die ersten ehemaligen Volksdemokratien in die Nato integriert, 2004 auch die
baltischen Exsowjetrepubliken . Die Aufnahme in die EU erfolgte
in zwei Schüben, 2004 und 2007". [4
] Es erfolgten Truppenstationierungen, strategischer
Radarkomplexe u.a. Die Regierungen dieser Länder erfanden dafür in
perverser Absicht eine Bedrohungslage durch Russland und kassierten im
Gegenzug Milliarden aus EU- Fonds.
-
Die Hintergründe der Ukraine-
Ereignisse des Jahres 2004 reihen sich in Aktionen des Westens ein,
die Einfluss-Sphäre der NATO an die Westgrenze Russlands auszudehnen
und die historisch über Jahrhunderte bestehende wirtschaftliche und ethische
Gemeinschaft von Russen und Ukrainern zu zerstören. Die USA "finanzierten"
dafür diese "Revolution" bekanntlich mit ca. 2 Milliarden US$, im Gegenzug
bauten sie ihren Einfluss auf das Land gravierend aus , lieferten US -
Waffen auf Kredit und erhielten
ungehinderten Zugriff zu ehemals wichtigen strategischen
Rüstungsbetrieben der UdSSR. Nicht zuletzt bestand für Russland die
große Gefahr, ihre umfangreichen strategischen Militärobjekte auf der Krim
zu verlieren. Die unverhohlene Expansion des US- Einflussbereiches
wird leider bis heute im offiziellen Westen nicht artikuliert,
stattdessen läuft die "Annexion" der Krim seit Jahren in breiter Front
der Medien . Eine total einseitige Argumentation gegen ein Wahlergebnis
der Bewohner der Krim , während in anderen Staaten der Welt
Wahlergebnisse im Interesse der USA oder reaktionärer Kräfte manipuliert
und gefeiert werden. 2008 entfachte der Westen eine
Propagandaschlacht gegen Russland, als der Versuch des georgischen
Präsidenten, eine Ausdehnung der NATO in den Kaukasus zu erreichen
, von Russland militärisch unterbunden wurde . -
Putin blieb dennoch gesprächsbereit und
schlug im November 2009 sogar einen europäischen Sicherheitsvertrag vor. Das
Angebot wurde ignoriert. Die Empörung Wladimir Putins
über den eklatanten Wortbruch des Westens
zur NATO-Osterweiterung
ist absolut folgerichtig: -
„Sie haben uns ein ums
andere Mal betrogen, Entscheidungen hinter unserem Rücken gefällt, uns vor
vollendete Tatsachen gestellt. So war es bei der NATO-Osterweiterung und
beim Aufbau militärischer Infrastrukturen an unseren Grenzen.“
( Rede vom 18. März 2014,
bzgl. der "Annexion" der Krim )
-
Die NATO ( M. Rühle,
Leiter des Referats Energiesicherheit), erklärte zu dem „angeblichen
Versprechen“ bzgl. der Osterweiterung : „Es gab nie politische oder rechtlich
bindende
Zusagen des Westens, die NATO nicht über das wiedervereinigte Deutschland
hinaus nach Osten auszuweiten.“ Bekannt wurde aber, dass
US-Außenminister James Baker am 9. Februar 1990 in den
2+4-Gesprächen das Verbot einer Nato-Erweiterung bekräftigte.
Baker beteuerte insgesamt dreimal :
„Die Jurisdiktion der Nato wird sich nicht einen Zentimeter ostwärts
bewegen“ . Dieser Zusicherung glaubt
Gorbatschow damals ohne eine vertragliche Regelung .
-
Die Verlegung von ca. 30
Tausend US- und NATO Soldaten und massenweise schwerer Technik im Rahmen von
"Defender2020" an die Ostgrenze der NATO- der Westgrenze Russlands - bis
ca. 80 km vor den Toren der Heldenstadt Skt. Petersburg ist bisher das letzte
Glied einer Wahnsinns- Politik von US- und NATO- Hardlinern ! Und leider
nehmen auch Kräfte der Bundeswehr daran teil!
Eine wirksame
Entspannung und Vertrauensbildung zwischen den beiden
heute
entstandenen weltweiten
Machtblöcken
ist
ein fundamentales Thema!
Gleichberechtigung der Beziehungen - wichtiger Pfeiler einer Vertrauensbildung
Gleichberechtigung
in partnerschaftlichen Beziehungen gegenüber dem größten Land
der Erde mit dessen extrem reichen Ressourcen und dessen
leistungsfähiger Wissenschaft und Wirtschaft ist eine unabdingbare
Grundbedingung einer zukünftigen weltweiten positiven Entwicklung. Das
gilt in gleicher Weise auch gegenüber der VR China , Ländern wie Indien
und wichtiger mächtiger Staaten wie Brasilien oder Nigeria. Die
Politik der USA und der EU als Missionar, als Heilsbringer eines neuen
Glaubens an eine "freiheitlich- demokratischen Ordnung" westlicher
Prägung wird von Staatssystemen wie China oder Russland mit ihrer
stolzen nationalen Geschichte als Fremdsteuerung im Interesse der USA
und des Westens wahrgenommen und konsequent abgelehnt. Die "Erfahrungen"
Russlands Anfang der 90er- Jahre aus einer neoliberalen Politik auf
Empfehlung von "Beratern" der Weltbank und des iWF, die zum
Absturz der Wirtschaft und des Staatswesens Russlands führten, haben
sich tief im gesellschaftlichen Gedächtnis Russlands und dessen Eliten
eingegraben.
Dazu
einige Aspekte:
-
Während im Zeitraum
um das Jahr 2000 die Zeichen in Europa auf vertrauensvolle
Überwindung der aus der Zeit vor 1990 überlieferten Spannungen zwischen
der NATO und Westeuropa und Russland standen, führte die Expansion
des Westens nach Osten und Ungleichbehandlung russischer Interessen
sowie die Blockade jeglicher Schritte in Richtung einer
gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur und
Wirtschaftsgemeinschaft zu
einer Änderung der Strategie Russlands. Im Kreml wurden diese
Entwicklungen als politisches Kalkül des Westens registriert,
als Expansionsstreben
der EU.
-
Es ist eine fast
gesetzmäßige Erscheinung: Der Grad der politischen Verleumdung, Hetze
und Aggressivität - der "Aggressions-
Quotient" des Westens " gegenüber der UdSSR und Russland ist
umgekehrt proportional zu den "Erfolgen" bei der Implementierung einer vom
Westen gesteuerten bzw. angestrebten neoliberalen Entwicklung der
Wirtschaftsstrategie und Politik des Landes. Je weniger "Erfolge" bei
der Einführung des "freiheitlich demokratischen Systems" westlicher
Prägung , um so lauter und intriganter Hetze, Verleumdung und Aggression
. Besonders in der Gorbatschow- Ära fiel dieser Quotient stark, er war
dann minimal in der Jelzin- Amtszeit und wuchs in dem Masse, wie unter
der Regierung Putins der Verfall des Landes gestoppt und das Land wieder
stabilisiert werden konnte, Russland wurde nicht zu einem Land der
dritten Welt!
-
Nachdem
der gleichberechtigte Annäherungsprozess mit Russland und die Akzeptanz
Russlands als ebenbürtiger politischer Partner seitens der EU blockiert
wurde, wird heute von Russlands Strategen die Schaffung der
Eurasian Economic Commission
(EEC) als adäquates Entwicklungskonzept und Gegenpool einer
westeuropäischen Zoll- und Wirtschaftsunion verfolgt .
Es treten daher immer deutlicher geostrategische
Gegensätze zu den marktstrategischen und politischen Interessen von USA, NATO und Westeuropa (EU) hervor.
-
Die sogenannte "Annexion" der Krim (siehe
oben) wurde seitens der USA und der EU zu
einem Wirtschaftskrieg gegen
 Russland durch die 2014 erlassenen
Wirtschaftssanktionen der EU instrumentalisiert. Die seit Jahren
andauernden Sanktionen gegen Russland werden vor allem unter Ausnutzung des
internationalen Handels- und Verrechungssystems auf US$- Basis durch die US- Administration
immer weiter angeheizt - eine Facette
des "Kalten Krieges 2.0". Diese Sanktionspolitik schadet vor allem der stark
exportorientierten Wirtschaft Europas und hat z.B. in Unternehmen der
Bundesrepublik zu Verlusten in Milliardenhöhe (siehe
unten) geführt. Die von Trump
gewollten Effekte richten sich zunehmend gegen Europa.
Die Wirtschaft Russlands konnte diesen Druck weitgehend durch den Ausbau
eigener Kapazitäten und der Handels- und Kooperations- Beziehungen mit
der VR China und anderer asiatischer Staaten kompensieren! Der aktuelle
Versuch der USA, Europa beim Bau von Projekten zur zukunftssicheren
Gasversorgung mit russischem Gas z.B. durch "Nordstream 2" (und
künftig auch Wasserstoff ?) unter gewaltigen Druck zu setzen, kann
nur als ein Teil eines Wirtschaftskrieges gegen Russland verstanden
werden.
-
"Wir werden niemanden
anflehen“, sagte Russlands Außenminister Sergei Lawrow mit Blick auf die 2014
erlassenen Wirtschaftssanktionen . Russland mit Ländern wie Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan,
Armenien, Ukraine und Weißrussland treibt das Projekt eines regionalen
Wirtschaftsbündnisses voran. Doch auch dieses Vorhaben bedeutet nicht, dass Moskau der EU den
Rücken zukehrt, die nicht nur sein wichtigster Handelspartner ist, sondern
auch der Hauptabnehmer von russischem Gas. Auch Dank der Gaslieferungen glaubt
man, die Bedingungen für eine Partnerschaft mit der EU verbessern zu
können. Auch daher will Trump den Verkauf von teurem US- Gas, gewonnen mit Fraking , nach Europa zementieren, indem er Nordstream 2 mit
allen Mitteln attackiert. Das wird die Gas-Lieferungen etwas
verzögern, aber Deutschland bzw. Europa sind kein Bundesstaat der
USA von Trumps Gnaden.
Es ist
daher sehr erfreulich, dass nunmehr die Regierung
Russlands und die Haupteigner dieses riesigen
strategischen Energieprojektes mit eigenen
Verlegeschiffen die letzten Kilomter der "Nordstream2"-
Pipeline fertigstellen werden und dass offenbar
bundesdeutsche Regulierungsbehörden sich nicht vor den
Karren US- amerikanischer Interessen spannenlassen.
Großer Teile der
europäischen Wirtschaft und der Politik- Eliten fordern eine
Neue
Ostpolitik
Die Anfänge einer "Neuen Ostpolitik" in
Deutschland beziehen sich bekanntlich auf das
Entspannungskonzept des Kabinetts
von Bundeskanzler Willy Brandt im Juli 1963 und zielte auf wichtige
Schritte der Entspannung und der Vertrauensbildung, [wenngleich
natürlich eine Strategie der Konvergenz nach westlichem Muster
unverkennbar war (GJ)] . Egon Bahr
und Willy Brandt plädierten ..für einen
Wandel durch Annäherung.
Das Besondere an diesem politischen Konzept war, dass [für die
Situation in Deutschland] nicht nur kurzfristig oder mittelfristig
ein spezifischer Konsens ins Blickfeld genommen wurde, sondern eine
langfristige Annäherung.. der Gesellschaftssysteme von Ost und West
durch Konzentration auf gemeinsame Interessen angestrebt wurde. (
globale Friedenssicherung , atomare Risikominderung, allgemeine
humanitäre Erleichterungen und die Möglichkeit der beidseitigen
Akzeptanz des territorialen und machtpolitischen Status quo im
Hinblick auf die
Konferenzergebnisse von Jalta ... (Quelle
)
Heute, im Jahre 2020
werden die Forderungen nach der Verbesserung der Beziehungen zu Russland
immer eindringlicher:
Matthias Platzeck fordert
"Wir
brauchen eine neue Ostpolitik".
Wieder geht es darum, „Gräben zu
überwinden, nicht zu vertiefen“ (Willy Brandt) – denn der Frieden ist in
Gefahr wie nie zuvor. Er fordert daher nichts weniger als eine neue
Ostpolitik: " Russland und Deutschland haben sich entfremdet, eine neue
Ost-West-Konfrontation ist ausgebrochen. Das deutsch-russische
Verhältnis gleicht einem Scherbenhaufen: Die Hoffnung auf Entspannung –
mit dem Fall des Eisernen Vorhangs schon zum Greifen nah – hat sich 30
Jahre später zerschlagen, Russland ist wieder zum Feindbild geworden.
Matthias Platzeck, den Russen und ihrem Land von Kindheit an verbunden,
engagiert sich für einen Dialog auf Augenhöhe: Deutschland sollte
Russland endlich als Partner akzeptieren und dessen Interessen ernst
nehmen..."
Egon
Bahr, der Architekt der alten Ostpolitik, hat kurz
vor seinem Tod 2015 unter anderem vorgeschlagen, die Sanktionen gegen
Russland einseitig aufzuheben und dass die Bundesrepublik ihre
Souveränität dafür nutzen sollte, wieder ein neues Verhältnis
aufzubauen.
Der deutsche
Bundespräsident Richard von Weizäcker hat 1985 im Deutschen
Bundestag ein Verhalten angeprangert, wie es heute von der Regierung der
BRD praktiziert wird, das „geschichtsvergessen“
genannt werden könne.
Deutschland ist wohl
heute im Schlepptau verantwortungsloser Politiker, allen voran aus den
USA! Offiziell hat das
Nato-Großmanöver „Defender 2020“
schon begonnen. Besonders empörend sind besonders die Aktivitäten, die im Umfeld
des 75. Jahrestages der bedingungslosen Kapitulation Hitler-Deutschlands
stattfinden, welch eine Schande für alle Deutschen! Die deutsche
Bundeskanzlerin Frau Merkel begeht mit der
Teilnahme deutscher Soldaten an dem größten Nato-Manöver seit Ende
des Kalten Krieges gegen Russland einen Tabubruch, der geeignet ist,
genau das gegenüber der Russischen Föderation und dem russischen Volk
nicht entstehen zu lassen, was durch großartige Gesten und
vernunftbetontes Handeln möglich wurde: dauerhafter Friede und mögliche
Versöhnung.
Bundespräsident Richard von Weizäcker müsste heute eine Politik, wie sie
von der Regierung der BRD praktiziert wird, nicht nur als „geschichtsvergessen“
bezeichnen, nein, das ist eine Schande für alle Deutschen,
ein unverzeihlicher Affront gegen alle Opfer des Nazikrieges, ein
Verbrechen an der Zukunft unseres Planeten, an der Stabilität des
Friedens!
Und welche Heuchler hier agieren, kann man aktuell
am Beispiel der Schizophrenie sehen, die im
weltweiten Kampf gegen Corvid 19 (Corona- Virus)
praktiziert wird. Während die Regierungen
Reiseverbote und Reduzierung des öffentlichen Lebens
auf ein Minimum beschließen, werden - vor der
Öffentlichkeit weitgehend abgeschottet- ca.
20- Tausend US- Soldaten, 10-Tausend Soldaten aus
Europa und riesige Mengen Waffen und Material
auf dem Landwege bis nahe an die Westgrenze Russland
transportiert! Gefahren im mehrfachen Sinne!
Die Rolle der gegen die Russische Föderation
von der Trump- Administration verhängten und vom
Westen mitgetragenen
Wirtschafts- Sanktionen wird heute in ihrer
perversen Dualität
immer deutlicher :
Die USA
treten weiterhin als der Protagonist einer
neoliberalen Welt unter dem Deckmantel einer
"freiheitlich- demokratischen Ordnung"
auf und nutzen diese Rolle unter dem Motto "Amerika first"
gleichzeitig zur Durchsetzung ihrer
eigenen Interessen. Indem sie das
Gespenst
einer Gefahr durch Russland ständig nähren, zwingen
sie die EU nicht nur zu hohen Militärausgaben,
sondern schädigen die Wirtschaft der EU und vieler
asiatischer Staaten in katastrophalem Umfang!
Diese
Sanktionen
schwächen vor allem auch die deutsche Wirtschaft : 1.300
deutsche Unternehmen haben Russland seit 2014
verlassen. „Vor fünf Jahren waren rund 6.000
Unternehmen mit deutschem Kapital auf dem russischen
Markt tätig. Bis 2018 sei ihre Zahl auf 4.700
Unternehmen zurückgegangen, während die maßgeblichen
Hauptakteure nach wie vor geblieben sind“, sagte
Büchele. Die
deutsche Wirtschaft habe aber ein Interesse
daran, ihre Präsenz in Russland aufrechtzuerhalten,
und ihr Engagement habe sie auch nach Einführung der
EU-Sanktionen fortgesetzt".
Der Deutsch-russische
Handel ist durch die US- Sanktionen massiv betroffen Milliarden-Verluste
durch Sanktionen ), die USA
profitieren! : ".. Rund vier Milliarden
US-Dollar gehen dem internationalen Handel laut
einer Studie von Matthieu Crozet von der Lingnan
University in Hongkong und Julian Hinz vom Kieler
Institut für Weltwirtschaft durch die
Russland-Sanktionen verloren. Davon entfällt mit 55
Prozent ein Großteil auf Russland, der Rest auf die
westlichen Länder, wobei hier die Europäische Union
92 Prozent des Schadens trägt. Deutschland ist mit
knapp 40 Prozent betroffen. Konkret wird der
monatliche Verlust bei Exportwerten für Deutschland
auf 667 Millionen US-Dollar beziffert.
Aber auch einige Anmerkung, die u.E. viele Chancen
von Annäherungen und Vertrauensbildung skizzieren:
-
Es existieren heute, trotz der Sanktionen durch die
Trump- Administration, viele wertvolle Kontakte und
gemeinsame Projekte zwischen führenden Unternehmen
der Kosmos- Industrie Russlands und US-
Organisationen, wie etwa das Projekt
„Sea
Launch“ . Es entstand
in den 1990er Jahren. Damals beteiligten sich daran
der russische Raumfahrtkonzern RKK Energija, die
ukrainischen Unternehmen KB Juschnoje und
Juschmasch, die amerikanische Firma Boeing und der
norwegische Konzern Kvaerner. Es hat das Ziel,
Raketenstarts von einer speziell adaptierten
Bohrplattform in Äquatornähe zu realisieren. Das
Kommandoschiff Schiff „Sea Launch
Commander“ verließ Ende Februar den Hafen
von Long Beach bei Los Angeles und hat Mitte März
2020 den russischen Hafen Slawjanka
(Fernost) erreicht .
-
Als eine Bestätigung der
hohen Effektivität der Zusammenarbeit im Kosmos muss
man u.E. auch konstatieren , dass das
US-Außenministerium dem Weltraumdienstleister
„International Launch Services“
,
ein Ableger des russischen Konzerns, der die
Raketen baut,
die
Genehmigung erteilt hat , Startdienste mit der
Trägerrakete „Sojus“ in den USA anbieten. Laut
Analysten ist die Genehmigung eine weitere
Bestätigung für die Qualität der russische
Raketentechnik und der Unabdingbarkeit einer
Kooperation der USA mit Russland im Weltraum.
-
Das Nord Stream 2 Projekt
wird durch
Einsatz des russischen Verlegeschiffs „Akademik
Cherskiy“
mit großer Sicherheit
trotz US-Sanktionen und ukrainischer
Verhinderungsattacken fertiggestellt. Nach Ankunft
in der Ostsee wird
das Schiff im Erfolgsfall noch 160 Kilometer in zwei
Rohrsträngen von den insgesamt 2460 Kilometern der
Pipeline Nord Stream 2 zu verlegen haben.
Im russischen Energieministerium geht
man von Ende 2020 - Anfang 2021 als Zeitraum für die
Fertigstellung des Projekts aus. (Quelle)
-
Es ist
eine wertvolle Tradition, dass anläßlich des Tages
des Sieges in Moskau Feierlichkeiten unter
Anwesenheit vieler Staaten und ehemaligen
Verbündeten stattfinden. Es ist sehr zu hoffen ,
dass Russland
seine Pläne wegen der Coronavirus-Pandemie nicht
ändern muss.
Wie bekannt wurde, findet am 9. Mai
die Militärparade zum 75. Tag des Sieges im Zweiten
Weltkrieg auf dem Roten Platz in Moskau statt. Die
russische Regierung hat bereits offizielle
Einladungen verschickt, darunter an Präsident
Trump, den britischen Premier Boris Johnson,
Frankreichs Präsidenten Macron ..
sowie auch Spitzenpolitiker der GUS-Staaten und der
Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Die
US-amerikanische Seite hat
darüber informiert, dass US-Präsident Donald Trump
den Feierlichkeiten anlässlich des 75 Jahrestages
des Sieges in Moskau nicht beiwohnen werde, aber
Washington entsende eine ranghohe Delegation unter
Leitung des US-amerikanische Sicherheitsberater
Robert O'Brien nach Moskau- ein gute
Information!
Zusammenfassend:
Heute
ist es für die Öffentlichkeit der BRD, von der
Regierung bis zur letzten Organisation dringender
denn je, den Tag der Befreiung, der Vernichtung des
Faschismus in Deutschland eng zu verbinden mit einer
Politik des Vertrauens und der Entspannung gegenüber
der Russischen Föderation! Schluss mit den
Sanktionen gegen Russland , Schluss mit
militärischen Provokationen vom Typ "Defender
2020" oder weitreichenden Radarstationen!
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