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Heute sind viele Facetten
der Auseinandersetzung um die Ukraine und ihre Hintergründe
noch deutlich markanter und es erscheint zwingend, dazu ein "update"
zu früheren Artikeln dieser Seiten anzubieten. In einem Artikel von vor ca. 6 Monaten war die "
Auseinandersetzung geostrategischer Machtblöcke"
hier
bereits Thema.
Seit Monaten trommeln die
westlichen Medien eine einseitige anti- Putin- Propaganda in
die Köpfe der Menschen in Westeuropa! Die russischen Medien
verbreiten andere Fakten bzw. publizieren
Informationen, die im EU- Gebiet in der Breite nicht bekannt
werden. Es ist eindeutig: Die aktuellen Ereignisse
im Weltgeschehen rund um die Ukraine, aber auch andere
global bedeutsame Konflikte, muss und kann man nicht anders
sehen, als
neue Spirale der Pläne der USA und ihrer europäischen
Partner zur Ausweitung ihrer Einfluss Sphäre des Machtbereichs
des "gelobten christlichen Abendlandes" mittels neuerlicher
Ausweitung des kalten Krieges.
Der Versuch zur globalen
Missionarisierung des Neo-Imperialismus mittels solcher
Schlagworte, wie Demokratie , Menschenrechte, Freiheit
verläuft heute mit den "Erfahrungen" bei der Organisierung
und Ausnutzung von Umsturz- Aktionen der letzten Jahre in
vielen Staaten, begonnen in Chile, Lybien, Kosovo, Ägypten
usw. Er verläuft jedoch nicht so, wie ihn seine
Strategen gern möchten.
Die Welt ändert sich. Viele
Menschen stellen sich Grundfragen , wie
 Haben die USA wirklich weltweit als einziger
Staat das Recht, über die Lebensweise anderer Völker,
Kulturen , Religionen zu bestimmen und diese nach
Gutdünken Einzelner notfalls mit Krieg und
millionenfachem Tod Unschuldiger erzwingen zu wollen?
Ist das Ziel jeglicher USA - Politik
die weltweite wirtschaftliche Hegemonie und der
"dogmatische Glaube", dass
nur die weltweite Durchsetzung der
sogenannten Grundwerte der westlichen Demokratie die
"Sicherheit" und den Frieden gewährleisten kann?
Stehen hinter derartigen Demokratie- und
Menschenrechtsparolen nicht eher handfeste Interessen
einer mächtigen Wirtschafts- und Finanzindustrie?
Warum konzentriert sich die geballte
Aktionskraft der USA und der NATO in ihrer Europa -
Politik seit ca. 2004 auf einen Regime-Wechsel in der
Ukraine, die weder NATO- noch EU- Staat ist, und damit auf das Ziel einer
substantiellen politischen und wirtschaftlichen
Destabilisierung Russlands- mehr als 10 Jahre nach dem
Zerfall der UdSSR als sozialistische Weltmacht, also
nach dem "Sieg"
der USA+ NATO im "System- Change" ?
Ist
das strategische Ziel der Konzeption des Kreml unter
Putin, die auf die Neugewinnung des Status Russlands als
weiterer (kapitalistischer) Global- Player auf enge
Bindung zum Weltmarkt zielt, Grund für den andauernden
Hass großer Teile der US- Eliten und der Oberen der EU ?
Fürchtet man andere marktwirtschaftlich
orientierte Staatsformen als möglichen Konkurrenten, als
Alternative zum vielfach untauglichen Neo- Liberalismus
?
Führt
der "Übergang" zu einer Demokratie westlicher Prägung
ohne eine stabile Staats- und Wirtschaftsordnung und ein
Leitbild von der Grundkonzeption der Wirtschaftslenkung
/ Wirtschaftspolitik nicht eher in Chaos und weitere
Trennung der Gesellschaft in arm und reich ?
Sind nicht Aktionen zur Eindämmung der Verbrechen
radikaler Gotteskrieger, des Hungers in der Welt
,Verbesserung der Ökobilanz , einem gerechteren Zugang
zu Bildung und Arbeit für Milliarden von Menschen usw.
letztlich viel wichtiger für weltweite Sicherheit??
Ein Hauptschauplatz der
Aktionen zur Erweiterung des Machtbereiches des
Nordatlantik- Bündnisses, zur militärischen und
wirtschaftlichen Demontage und Schwächung Russlands ist seit
mehr als zehn Jahren ( 2004 orangene "Revolution, Start EU/NATO
-Politik zur Assoziierung.. ) die Ukraine.
Es geht den USA und der NATO letztlich um massive
Gegenaktionen gegen Russland und dessen Rolle in
einer globalen Blockkonstellation (Ausbau der
Eurasian Economic Commission , massive Erweiterung
gutnachbarlichen Beziehungen zu China, Bildung gemeinsamer
Valutafonds mit China, Indien, Brasilien u.a. ) .
Russlands Strategen sehen diese Beziehungen heute als adäquaten Gegenpool
zu einer westeuropäischen Zoll- und Wirtschaftsunion ,
nachdem die Bildung einer "Wirtschaftsunion von
Lissabon bis Wladiwostok" nicht zum Strategie- Konzept der
USA und der NATO passt. Das Problem ist offenbar, dass
USA/EU eine wirkliche Integration von Vor- Bedingungen
abhängig machen - wie Einführung westlicher Demokratie
mit Mehrparteien-Systemen, Abkehr von zentralen
Lenkungsmechanismen des Staates hin zur totalen
neoliberalen Macht der Groß- Unternehmen u.a.. Eine
andere Form der Gestaltung der Grundlagen des Staates
wird seitens des Westens grundsätzlich abgelehnt. Die USA sehen
andernfalls ihren Anspruch auf
eine Hegemonie als einziges globales Machtzentrum gefährdet. Man
tut Alles, um nicht noch mehr Gewicht und Einfluss zu
verlieren.
Es stört die USA offenbar sehr, dass Chinas
führender Politiker Xi Jinping - im Sinne der traditionellen
chinesischen Diplomatie sagt:
"Die chinesisch- russischen Beziehungen sind
eine der wichtigsten zweiseitigen Beziehungen in der Welt.
Sie entsprechen nicht nur unseren Interessen, sondern
dienen als Garantie der Balance in der Welt"....
China
und Russland müssen nicht nur ihr strategisches
Zusammenwirken in der internationalen Arena verstärken,
zusammen die Prinzipien des Statut der Vereinten Nationen
verteidigen, wir müssen zusammen den Frieden sichern".
Warum das Datum 2004 besonders nachdenklich
macht? Offenbar etwa ab dieser Zeit trat anstelle "Plan
A" zum "roll back" Russlands ein "Plan B" im Scenario
der USA ( siehe
Strategiewechsel) und deren Geheimdienste in den Vordergrund, der
offensichtlich mit dem sog. "Maidan" in eine zweite
Runde gestartet wurde und bis heute den USA die
bescheidene Summe von mehr als 5 Milliarden US- $ wert
war. Heute sind viele Facetten der
Auseinandersetzung um die Ukraine noch deutlich markanter
und ihre Hintergründe treten aus dem Dunkel der
Aktionen von westlichen Geheimdiensten im Verbund mit
ukrainischen Neofaschisten und Rechtsliberalen heraus, die
Wirkungen von Millionen frisch gedruckter Dollarnoten auf
dem Maidan direkt aus der US- Botschaft, die Rolle von "gemeinsamen" NATO- Manövern in
der Ukraine, dem gezielten Terror von westlichen Söldnern
und Scharfschützen in Kiew u.a. . Über die Verbindung US-
amerikanischer Dienste mit neofaschistischen Gruppierungen,
deren Bewaffnung und Finanzierung sind weitreichende Fakten
und Dokumente bekannt
( siehe u.a. Brigitte
Queck - Die Ukraine im Focus der NATO ISBN 978 3 88975 231 4
- und viele andere Dokumente und Artikel ).
Die offiziellen Medien des Westens
sind ideologisch
weitestgehend gleichgeschaltet mit der Welle dieser Propaganda -Farce mit den
Stichworten Demokratie und Menschenrechte. Berichte vom Maidan, dass viele Offiziere
der Regierungskräfte durch Scharfschützen trotz Schutzweste
mit Spezialmunition getötet wurden, während
Regierungstruppen ausschließlich mit Gummi- Munition ausgestattet
waren, werden in den Westmedien "redaktionell
verschwiegen",
genau wie Infos über gezielt abgehörte
Regie- Anweisungen von US - Beamten an die Drahtzieher des
Staatsstreiches. Aber es ist bekannt, dass der damalige
Oppositionsführer und heute Regierungschef Jazenjuk täglich
in die Kiewer US- Botschaft fuhr.
Die Stäbe der CIA sind
ein wiederholtes Mal Drahtzieher schmutziger Aktionen, ein
Diversionsapparat mit riesiger Machtfülle, geführt von
Hardlinern, denen nur ein Ziel vor Augen steht- die
Sicherung der globalen Macht der USA um jeden Preis und ohne
jegliche Skrupel um die Konsequenzen ihres Tuns! Ziel- die
Zerstörung des Erzfeindes Russland.
Die Ukraine spielt in
der Jahrhunderte währenden Geschichte der Nachbarschaft
und des Zusammenlebens der Völker Russlands und der
Ukraine eine extrem bedeutsame Rolle, die
freundschaftlichen und kooperativen Elemente dieses
Zusammenlebens sind der Kern der Geschichte dieser
Völker, obwohl insbesondere in der Stalinzeit vor allem
an den ukrainischen Bauern unsägliche Verbrechen
begangen wurden. Das Leben von zwei nachfolgenden
Generationen, wie auch die globalen Veränderungen sind
die Basis für eine Zukunft der gegenseitig nutzbringenden
Nachbarschaft und des harmonischen Zusammenlebens. Die Ukraine nimmt
in mehrfacher Hinsicht eine strategische
Position ein.
Es ist zweifellos so - das wirtschaftliche und vor allem das
militärindustrielle Potential der (Ost-) Ukraine hat Gewicht für die Leistungsfähigkeit der Industrie
Russlands und eine ausgewogenen volkswirtschaftliche Balance.
Nicht ohne Grund galt z.B. die Ukraine als Kornkammer
der UdSSR. In der Ukraine entstanden nach 1945 auch
wichtige Zweige der Militärindustrie. Ohne eine enge Kooperation mit der Ukraine
muss
Russland enorme Anstrengungen leisten, um mittelfristig
eine ausgeglichene Wirtschaftsstruktur zu schaffen, auch mit strategisch
wichtigen Teilbereichen der Industrie. Allerdings war wohl
eine gewisse Abhängigkeit Russlands von
Industriestandorten in der Ostukraine ein Auslöser für
den Aufbau neuer strategisch wichtiger Potentiale. Dabei
"half" die Sanktionspolitik offenbar , unabhängig
zu werden, wie das
Raketen- Projekt "Angara " zeigt
Auch die
Transportwege für russische Energie nach Westeuropa sind
nur teilweise unabhängig vom politischen Einfluss einer
prowestlichen ukrainischen Regierung. Und letztlich würde
die Stationierung von strategischen NATO- Truppen
unmittelbar vor der Westgrenze Russlands in der gegenwärtig
aggressiv geschürten Anti- Russland Politik
mit dem Ruf nach US- und auch europäischen Waffen für die Ukraine
und die massive Stimmungsmache gegen Russland eine komplett neue
Verteidigungspolitik Russlands bedingen.(
Man erinnere sich an
die Welt am Rande eines nuklearen Infernos, als
die UdSSR auf Kuba Mittelstreckenraketen stationierte ,
nachdem die USA in der Türkei
modernste Raketen, geeignet für einen
"Enthauptungsschlag" stationiert hatten!
Beide
Waffensysteme wurden damals zurückgezogen. In unseren
Medien wird bis heute nur über die aggressiven
Handlungen der UdSSR berichtet. Denn sonst verstehen ja
mehr Menschen, dass die Ostgrenze der NATO schon heute
näher an Moskau herangeschoben wurde, als es damals die
Nordküste der Türkei war. Die NATO in der Ukraine würde
die Lage also weiter verschärfen!)
Der Verlust Russlands als Kooperationspartner und
Markt würde die Ukraine aber auch in die vollständige
Abhängigkeit eines erbarmungslosen Neoliberalismus
treiben. Das war ja der Hintergrund der Entscheidungen
der Regierung Janukowitschs gegen einen diktierten EU-
Beitritt (s.u.).
70 Jahre nach dem
gemeinsamen Sieg aller Völker der UdSSR durch die
Sowjetarmee gegen den Hitlerfaschismus wird heute über
die Wirkungen von Sanktionen, vorrangig gegen
viele einfache Bürger schwadroniert! In diesem Kontext
eine Frage: Wird die Bundeskanzlerin nach solcher Politik
den Menschen in Skt. Petersburg noch in die
Augen schauen können, vor allem den Menschen ihrer
Generation. Etwa 900.000 Tote , deren Eltern und Großeltern,
starben damals unter deutscher Hunger-Blockade!
Und in
"Pentagon- Offices" und Brüsseler NATO Stäben wird mit dem Szenario eines kleinen Krieges
kalkuliert! Welch ein himmelschreiender Irrsinn
und historischer
Eklat!
Einzelne Aspekte/
Hintergründe der Ereignisse in und um die Ukraine lassen sich nicht
von den o.g. und anderen Grundfragen trennen. Sie sind relevant für eine
ausgewogenen Betrachtung des Russland- NATO -EU- Ukraine-
Konfliktes und sollen näher betrachtet werden:
Die NATO und die Ukraine :
Der blockfreie Status der Ukraine war seit 2010 im Gesetz über die
Grundlagen der Außenpolitik und die Prioritäten der
nationalen Interessen der Ukraine festgeschrieben. Das ukrainische Parlament hatte jedoch 2014 auf Vorschlag des
neuen Präsidenten
Poroschenko unter den manipulierten Machtverhältnissen der
neuen "Rada" ein Gesetz verabschiedet, das den
Verzicht des
Landes auf den blockfreien Status und eine
Wiederaufnahme des Kurses auf den Nato-Beitritt
vorsieht.
Wie der ukrainische Präsident P. Poroschenko zuvor
geäußert hatte, hat der blockfreie Status dem Land die
Sicherheit nicht garantieren können. Über einen Beitritt zur
Nato werde das ukrainische Volk bei einem Referendum
"entscheiden".
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte danach
(unter dem Druck großer Teile der Weltöffentlichkeit ) am
24.12 2014, dass die Ukraine .. einen Beitritt zur Allianz
erst beantragen
könne nachdem sie die dafür notwendigen Reformen
abgeschlossen hat. Anschließend würden die
Allianzmitglieder ihrerseits diesen Antrag prüfen müssen
(sh.
Quelle)
„Die Ukraine muss, wie sie selbst erklärt, vor dem Einreichen
eines Antrages wichtige Reformen durchführen, die für die
Organisation der Verteidigung des Landes, den Kampf gegen die
Korruption und die Bildung eines effektiveren Staatsapparats
notwendig sind“, sagte Stoltenberg in einem Interview .
Experten meinen, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren
die Nato-Mitgliedschaft nicht beanspruchen kann.
Ex-Nato-Generalsekretär Fogh Rasmussen hatte erklärt , dass die Ukraine, um der Allianz beizutreten,
eine Reihe von Kriterien erreichen müsse. Und dies werde
viel
Zeit in Anspruch nehmen.
Aber die Strategie der NATO unter Führung der USA
ist weiterhin aktuell und kann kritisch unter dem Satz
zusammengefasst werden:
"Der Weg
(der NATO) nach Moskau führt durch Kiew".
Dazu noch eine Aussage des
ehemaligen US- Außenministers und exzellenten Kenners und
Mitgestalters der US- Politik seit Jahrzehnten Henry
Kissinger, der gefragt wurde , ob Präsident Putin
wohl wisse, dass die USA die "Fäden in der Ukraine" (
den "Regime- Change") ziehen, und der antwortete - er glaube,
" ..
dass Putin denkt, dass dies eine Generalprobe für das
ist, was wir in Moskau tun möchten".
Da sind wohl
Kommentare überflüssig.
Und
Brzezinski, bestens bekannter US-Diversions- Stratege, sagte am 3.3.2014
u.a. zum Einsatz von NATO-Truppen in der Ukraine :
„Als
erstes müssen
wir formell die neue Regierung in der Ukraine anerkennen,
die den Willen der Menschen dort zum Ausdruck bringt. Sie
ist die legitime Regierung. Und eine Einmischung in die
ukrainischen Angelegenheiten sollte als feindlicher Akt
einer ausländischen
Macht (Russland ) deklariert werden. Fernerhin sollte die
NATO Truppen in diese Operation einbeziehen, eine Entsendung
von Truppen nach Zentraleuropa, so dass wir in der Lage
sind, jederzeit in einen Krieg, sollte ein solcher
ausbrechen, eingreifen können."
Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmusen erklärte
am 23. Februar 2014 scheinheilig :
"Die Ukraine ist ein lebensnotwendiger (??)
Partner der NATO und die NATO ist ein Freund der
ukrainischen Menschen".
Es wurden also offenbar schon im März 2014
die Szenarien geschrieben , in welchen Schritten die Ukraine
weiter destabilisiert und an die NATO
herangebracht werden soll- wichtiges Glied dabei: eine
Marionette -Regierung.
(Nachricht vom 27.02.)
wegen der gefährlichen Sicherheitslage zu Russland!
70 Jahre
nach dem fürchterlichen Desaster des Hitlerkrieges
spekulieren hochrangige US- Politiker im Interesse ihrer
Weltherrschafts- Pläne mit einem Krieg gegen Russland,
die Hauptmacht bei der Befreiung Hitlerdeutschlands
vom Faschismus!
Da klingen wohl die Erklärungen von Frau
Merkel wie Entspannungspolitik, wenn sie sagt, dass die
Sicherheit und der Frieden in Europa nur
gemeinsam mit
Russland und nicht gegen Russland erreicht werden kann.
Sicher kennt sie die Geschichte und den Charakter
Russlands doch etwas
präziser, als Leute aus dem oval office. Was so ein Jahr
Ausbildung in der UdSSR noch Jahrzehnte später bewirken
kann (?). Eher ist es aber wohl rationaler Widerstand gegen USA-
Politik, Widerstand im Interesse Europas und Deutschlands!
Die durch offene prowestlich
Aktionen der neuen Kiewer Regierung und durch die
aggressive Ost- Erweiterung der NATO ausgelösten Aktionen Russlands gegen die NATO -
Politik haben die Situation um die Ukraine extrem
angespannt! Namhafte Insider sprechen inzwischen von einem
Stellvertreter- Krieg, den die USA mit der NATO in der
Ukraine führen und die Spannungen weiter anheizen.
Geheimverhandlungen der Ukraine in letzter Zeit zu
Waffenlieferungen aus den USA im Umfang von mehr als 3 Mrd.
Dollar, 22 geschlossene Verträge über Waffenlieferungen an
die Ukraine betreffen natürlich die Sicherheits - Interessen
Russlands in höchstem Maße. Bereits heute wird die Ukraine
mit moderner westlicher Militärtechnik überschwemmt , eine
moderne US- Radarstation war z.B. im bekannten Ort Debalzewo
stationiert und US Drohnen wurden über die Krim geschickt,
aber dort abgeschossen.
Als absoluter Insider und Patriot seiner Heimat
schreibt der ehemalige Regierungschef der Ukraine N
Asarow zum Geschrei der Kiewer Machthaber nach neuen Waffen
(sh.
Quelle) .
"Die Waffenvorräte der
Ukraine reichen aus, um mit ganz Europa 20 Jahre lang Krieg
zu führen. Er sagt- meine ständige Sorge als ehem.
Ministerpräsident war es, die Verschrottung der riesigen
Waffenvorräte in der Ukraine zu sichern. Die ganze Ukraine
ist mit Waffenlagern überzogen. ... Aber die neuen
Machthaber haben ja dafür eine "Lösung" gefunden, indem sie
damit friedliche Städte und Dörfer im Südosten zerstören.
Man findet dafür einfach keine Worte der Empörung!
Nikolai
Asarow und viele andere
Verantwortliche jener Tage des Maidan berichten auch
über viele andere Fakten und Zusammenhänge, die eine
Fülle Informationen über gezielte Verbrechen und Hetze
gegen Russland vermitteln.... (Es ist einfach undenkbar,
dem deutschen Leser allein nur ausgewählte authentische
Information aus dem Internet
aufzubereiten.. .)
Hohe russische Militärs reagieren auf die Kriegsszenarien
des Westens mit massiver Offenheit, die zentralen -
russischen Internet- Seiten sind voll mit Berichten und
Artikeln zur militärischen Lage und den
Reaktionsmöglichkeiten Russlands. Ein absolut Angst
auslösendes Szenarium!
In diesem Kontext erscheint die Erklärung des Außenministers der RF am
07.02.2015 auf der Sicherheitskonferenz
in München (sh.
Quelle ) als
ernste Warnung:
" Moskau kennt die Details der Aktionen der USA in der
Ukraine, deren Rolle beim Regime- Wechsel in der Ukraine".
Gleichzeitig warf er dem Westen seine Hegemonie- Politik auf
dem geostrategischen Feld von Europa vor: " Wir sind der
Meinung , dass ein Kulminationspunkt in der Politik unserer
westlichen Partner erreicht ist, mit beliebigen Mitteln ihre
Dominanz (Hegemonie)in der Welt und bei der Eroberung der
geopolitischen Region Europa zu erreichen!"
("Мы считаем, что
имеет место кульминация проводившегося в течение последней
четверти века курса наших западных коллег на сохранение
любыми средствами своего доминирования в мировых делах, на
захват геополитического пространства в Европе")
Und weiter:
"Die
USA sagen, dass sie "Transit- Broker(Vermittler) " beim
Regime-Wechsel in der Ukraine waren. Aber wir kennen
genau, wer die Personalien der künftigen ukrainischen
Regierung über Telefon geregelt hat, wer auf dem Maidan
die Patrouillen organisierte und was jetzt passiert.
"
Lawrow kommentierte auch die Erklärungen von US- Präsident
Obama
zur Rolle der USA nach dem Sturz von Präsident Janukowitsch
bei der Neubesetzung der Macht und erklärte,
dass dies das Eingeständnis
zur Beteiligung der USA an einem Staatsstreich sei und
die USA von Anbeginn daran beteiligt waren, was
Präsident Obama so neutral als "Machtwechsel" bezeichnet.
Besorgt muss
man die Erklärung des US- Präsidenten registrieren, dass
"Washington auch künftig beabsichtigt , die Aktionen
von Kiew bedingungslos zu unterstützen, einer
Regierung, die nach allen Fakten zu urteilen einen Kurs
auf eine militärische Lösung des Konfliktes steuert" ,
eine Regierung, die ganz offensichtlich eine Marionette
des Westens ist.
Wenn man zu diesem explosiven Paket noch hört, mit
welcher Überheblichkeit und Schadenfreude der US-Präsident
darüber spricht, wie wirkungsvoll man durch Sanktionen
bereits der Wirtschaft Russlands geschadet habe und diese
bereits weitgehend zerstört
am Boden sei, wird eine weitere hässliche Fratze des US-
Imperiums deutlich - der Wirtschaftskrieg nutzt der US-
Wirtschaft, den Europäern schadet er wohl eher! Aber
die
Regierungen der Europäer sind naiv und untertänig genug, sich dem Diktat der USA zu
beugen!
Eine wichtige Erklärung von Lawrow, u.E.
verspätet, aber sie drückt den starken Willen
Russlands aus, die Situation in der Ukraine auf
diplomatischen Wegen und auf der Basis der
jahrhundertelangen Geschichte , der
engen freundschaftlichen
Beziehungen und der Interessen der Menschen der beiden
heutigen Staaten- der RF und Ukraine und der großen ethnischen
russischen Mehrheit in der Ostukraine zu lösen.
Ein anderer Weg, als ein Verhandlungsweg ist
ausgeschlossen! Russland und die Ukraine werden bis in alle
Zukunft als friedliche und gute Nachbarn leben!
Es geht bei allerlei Muskelspielen
und Aktionen um Balancen am Rande einer militärischen Explosion, in
jedem Falle um geostratische und wirtschaftliche Interessen, vor
allem äußerer Mächte, aber natürlich auch des neuen Russland!.
Man sollte diese o.g. Erklärungen russischer
Repräsentanten sehr deutlich als
Erneuerung der "roten
Linie" verstehen, deren Überschreitung Russland nicht
gewillt ist zuzulassen!
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Zur
Stabilisierung und staatlichen Erneuerung der Ukraine und deren
wirtschaftlicher Grundlagen! |
Die Menschen im Südosten , genau wie im Nordwesten der Ukraine
benötigen eine Lebensgrundlage, Arbeit, Bildung, Medizin,
Verkehr.
Es mutet beinahe erstaunlich an, wie lange die grundlegenden
Fragen nach der substantiellen Stabilisierung und Erneuerung der
Wirtschaft der
Ukraine in den Medien des Westens umgangen, bewusst
ignoriert wurden. Präsident Obama hat hier offenbar einen
Startschuss zum Thema gegeben, indem er von gewaltigen Kosten
sprach, die Russland aufgebürdet werden sollen, um die
Infrastruktur, öffentliche Gebäude, die Wirtschaft usw. der
Ukraine wieder funktionsfähig zu machen. Oder denkt er schon
weiter- dass das natürlich Russland für die Ostukraine leisten
muss, da sie offenbar de facto bereits eigenständig ist ! Dabei
hatte er wohl "übersehen", dass die Militärverbände Kiews die
Wohnblocks, Krankenhäuser, Kindergärten usw. in den
Separatistengebieten der Ostukraine, in deren Großstädten
gnadenlos zerstören..
Allerdings waren Obamas
Ausführungen wohl eher ein Drohung an Russland.
Die Eltern und Großeltern der Menschen in
der Ostukraine haben 1941/45 schon einmal ein verwüstetes Land
erlebt . Sie werden den
Wiederaufbau schaffen. 1945 konnte ihnen dabei niemand helfen,
das ganze Land war verwüstet und 20 Mio meist junge Menschen
waren tot! Aber man kann russische Menschen auch heute nicht mit Leid
, Demütigungen, Hunger und Verwüstungen in die Knie zwingen....
Hat die massive westliche Berichterstattung
zum Leid der Ostukrainer auch nur einmal gefragt, wer denn diese
Verbrechen verübt? Welchen Sinn
sollte für die Kämpfer der Separatisten die Zerstörung
ihrer Heimat haben? Oder will man Argumenten (z.B. des russischen
Staats- TV ) ausweichen, wonach viele Bewaffnete der
Regierungstruppen weder ukrainisch, noch russisch , aber wohl
englisch sprechen?( wie auch schon
auf dem Maidan.. ).
Aber es ist
hier wohl wichtiger, zum Kern
der Sache zu kommen-die
Wirtschaft der Ukraine:
Die Ukraine ist in weitaus größerem Maße von ihren
traditionellen Handelspartnern und Lieferanten ( dem
Kooperationsnetz in der ehem. UdSSR ) abhängig, als das
selbst vom Beispiel der DDR- Wirtschaft etwa ableitbar wäre!
Auch das Programm eines
kurzfristigen Anschlusses an die EU wäre (auch
ohne Krieg im Osten) eine
absolute Katastrophe für die Mehrheit der Menschen! Das Beispiel
der aktuellen sozialen und politischen Widersprüche
Griechenlands wäre für ein Volk der Ukraine von 50 Mio
Bürgern unvergleichbar schlimmer, eine exponentielle
Katastrophe wäre nur durch Euro- Programme von der mehrfachen
Dimension der europäischen Bankenrettung - mit vielen Billionen Euro über viele Jahre abzuwenden. Und welch ein Geschäft von
Hunderten Milliarden Kreditmitteln, die letztlich den Haushalt
der EU in die Knie zwingen werden!
Die wirtschaftliche Situation ist
nicht nur im Osten , sondern auch für die Menschen in Kiew und der Westukraine aktuell
unerträglich (Ende Februar 2015),
der Griwna ist innerhalb weniger Monate im Vergleich zum Euro
auf ca. 25% gefallen, Preise
steigen gewaltig, die Wirtschaft ist am Boden!
Das Nationaleinkommen
der Ukraine in 2014 ist gegenüber 2010 auf (!) ca. 25 %
gesunken. Es wird viele Jahre dauern , den früheren Stand
überhaupt erst wieder zu erreichen! Wie sollen da riesige fremde
Kredite refinanziert werden?
Unerwähnt im Westen antwortet Ex-Präsident
Janukowitsch
in einem Interview deutlich substantieller über mögliche Folgen einer EU
Assoziierung ( sh.
Quelle ):
Frage : Die Entscheidung über den Stopp der Unterzeichnung des
EU-Assoziierungsabkommens (2014) hat viele überrascht. Wodurch
kam
also diese Entscheidung zustande ? Denn jedem
normaldenkenden Menschen war doch offensichtlich, dass
Ihnen , Herr Janukowitsch, die negativen Folgen des Abkommens
schon eher bekannt gewesen sein mussten. Warum dann 3 Wochen vor
dem geplanten Datum der Stopp?
Janukowitsch:
Der Abschluss
des Abkommens wäre mit dem Preis der Insolvenz von ca. der
Hälfte der ukrainischen Industrie und einer unausweichlichen
deutlichen Senkung des Lebensniveaus der Bevölkerung
einhergegangen. Wir wussten, dass nach der Unterzeichnung große
Schwierigkeiten für die Wirtschaft der Ukraine zu erwarten sind.
Daher konnten wir es nur unter der Bedingung einer
Kompensationszusage für unsere Verluste abschließen, die durch
den Handel mit Russland zu erwarten waren . Der Übergang der
Ukraine auf die technischen Standards der EU im Maschinenbau,
die deutliche Steigerung notwendiger Subventionen für die
Landwirtschaft zum EU- Niveau und eine Menge anderer
Fragen waren für die Ukraine allein nicht verkraftbar. Aber die EU-
Politiker bestanden einerseits auf einer schnellen
Unterzeichnung , aber lehnten kategorisch sowohl beliebige
Kompensationen, als auch Verhandlung zur Anpassung des
Wirtschaftsteiles des Abkommens unter Beachtung der Vorschläge
der Ukraine ab, darunter auch von schwierigen Problemen im
Format "Ukraine-EU- Russland" .
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Eine ungewollte Bestätigung dieser Zusammenhänge
kam auch aus Brüssel : Die Ukraine wird laut Nato-Generalsekretär Jens
Stoltenberg vom 24.12 2014 einen Beitritt zur Allianz beantragen
können, erst nachdem sie die dafür notwendigen Reformen
abgeschlossen hat. Anschließend würden die Allianzmitglieder
ihrerseits diesen Antrag prüfen müssen, hieß es. (sh.
Quelle)
„Die Ukraine muss, wie sie selbst
erklärt, vor dem Einreichen eines Antrages wichtige Reformen
durchführen, die für die Organisation der Verteidigung des
Landes, den Kampf gegen die Korruption und die Bildung eines
effektiveren Staatsapparats notwendig sind“,
sagte Stoltenberg in einem Interview .Experten meinen, dass die Ukraine in den nächsten 20 Jahren
die Nato-Mitgliedschaft nicht beanspruchen kann.
Auch Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte so
etwas.Und dies werde viel
Zeit in Anspruch nehmen. Allerdings dürften derartige Äußerungen
heute, in dieser Hysterie zur "Gefahr aus dem Osten" , eher als
Medien- Nebelkerze gelten, hinter der heimlich andere Fakten
geschaffen werden sollen.
Aber sicher sind derartige Begriffe wie
Korruption, effektiver Staatsapparat u.a. bzgl. der Ukraine
in der gegenwärtigen Griechenland - Krise gar nicht passend für
westliche Medien oder Talk-Shows.
Also vermeidet man in den TV- und Print-
"Medien" der EU
tunlichst jede Diskussion über die wirtschaftliche
Stabilisierung der Ukraine und echauffiert sich über
Äußerlichkeiten griechischer Politiker. Derweilen ist das
Bankensystem der Ukraine am Rande des Zusammenbruchs,
Kreditzinsen steigen in astronomische Regionen ...
In den neu formierten Staatsgebilden der
Ostukraine geht man derzeit auf Energieversorgung aus
russischen Stromnetzen über, Russland schickt den 15. großen
LKW- Hilfskonvoi mit Hilfsgütern, die ehemals umkämpften Gebiete
der Ostukraine werden bereits systematisch von Minen und
Sprengmitteln beräumt ....
Anmerkungen zum Besuch von Frau Lagarde in
Kiew (09.09.2015) :
Die Chefin des Internationalen
Währungsfonds Christine Lagarde hatte bei ihrem Treffen mit
Petro Poroschenko in Kiew erwähnt, dass sie durch die
„Fortschritte”, die in den vergangenen Monaten in der
ukrainischen Wirtschaft erreicht worden seien, sehr ermutigt
sei. „Die Ukraine hat die Welt überrascht.".
Dazu kann man
nur sagen : So unverfroren kann man gar nicht lügen, es sei
denn, der IWF verdient sehr viel Geld mit seinem
Schulden-Engagement in der Ukraine unter Regie der USA
Finanzwelt! Lesen Sie zu den Realitäten einen
kurzen Kommentar des ehem. Ministerpräsidenten der Ukraine
N. Asarow:
"... man kann doch nicht ernsthaft die
dreifachen Preisanstiege und Erhöhungen der Versorgungstarife, den dreifachen
Absturz der Griwna, die um das Dreifache gewachsene
Auslandsverschuldung, die um die Hälfte geschrumpften
Bankguthaben der Bevölkerung und den 25-prozentigen Einbruch
des Bruttoinlandprodukts als "überraschende Fortschritte"
bezeichnen… Internationale Ratingagenturen haben die ukrainische
Wirtschaft auf Ramschstatus herabgestuft — Innerhalb von nur
anderthalb Jahren hat sich die Ukraine zu den ärmsten Staaten
der Welt gesellt.
Die renomierte internationale Agentur Fitch
stufte den langfristigen Ratingstatus der Ukraine von CC auf C,
heißt es in der Pressemitteilung dieser Ratingagentur.
Trotz einem Schuldenschnitt in Höhe
von 20 Prozent hat die internationale Ratingagentur Fitch die
Ukraine auf die Note C abgewertet,
d.h. „Staatsbankrott
unvermeidlich“.
Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen,
dass Kiew sich mit dem Gläubigerausschuss auf einen
Schuldenschnitt in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar
verständigt hatte. Diese Nachricht bewertete Fitch als einen
Versuch, dem Staatsbankrott zu entgehen und verwies darauf,
dass der Schuldenschnitt materielle Verluste der Besitzer
von Wertpapieren nach sich ziehen wird.
Mit einem Durchschnittseinkommen
ihrer Bürger
von ca. 160€/monatlich ist die Ukraine das ärmste Land
Europas, ihre Bürger reagieren dementsprechend immer
abweisender gegenüber der neuen prowestlichen
Wirtschaftspolitik. Und eine Fluchtwelle von
hunderttausenden Ukrainern ist nur noch eine Frage der
Zeit. Russland bereitet sich auf die Aufnahme von ca. 200
000 Menschen vor, die Ostgrenze Polens wird dem Druck
verzweifelter Menschen nicht lange widerstehen.
Man konnte ja auch nichts anderes erwarten - unter Regie
von IWF und westlicher "Entwicklungshilfe" wiederholt
sich die Geschichte..
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Aspekte zum
Strategie -Wechsel des
roll-back ! |
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(dazu kann man hier ohnehin nur
bruchstückartig und ausgewählte Nuancen darstellen:
Plan "A" (?)
- Russland in der Jelzin - Ära
war zu großen Teilen unter die Regie westlicher Neoliberaler und
Strategieexperten geraten. Die "Vorarbeit", die offensichtlich
durch US- Studienaufenthalte des Gorbatschow- Vertrauten
Alexander N. Jakowlew,
"Chef-Autor" von Perestroika und Glasnost, Ministerpräsidenten Gaidar , Tschubais u.a. unter Jelzin geleistet
worden war, trug "Früchte".( alle
waren mit längeren Studienaufenthalten in USA /England)
Diese und weitere Köpfe im Umfeld
des Kreml konnten Russland weitgehend in Richtung eines
chaotischen Zusammenbruchs steuern. Wenn das auch sicher nicht
das Verdienst der USA allein war, so waren doch Weltbank,
Währungsfond, Berater "erfolgreich".(
Grafik aus Wikipedia Ru. )
Der Niedergang
Russlands unter Jelzin war eine nationale Katastrophe,
aber auch eine Gefahr für den Frieden und Sicherheit in der
Welt..Besser- im Sinne der CIA- Strategen - konnte es nicht
laufen; Plan "A"
arbeitete erfolgreich . Aus "Glasnost" war eine
Medienlandschaft entstanden, wo der alte sozialistische Staat
zum Prügelknaben für alle Mängel , Missstände und Verbrechen
geriet bzw. gemacht wurde .
"Perestroika" hatte einen
neuen Inhalt - skrupellose Privatisierung der Filetstücke der
Wirtschaft .
Die erste Amtszeit von W. Putin als
Präsident begann im Mai 2000. Sie war wohl nicht vorrangig
die schrittweise Beseitigung des Einflusses der
"Jelzin-Familie". Sie war die schrittweise Politik der
Erneuerung bzw. Wiedereinführung staatlicher Strukturen, der
gesetzlichen Ordnung, der Eindämmung der Korruption und der
damit verbundenen makroökonomischen Folgen, der Eintreibung von
Steuern der Oligarchen. Sie zielte auf eine Rekonstruktion von
Russlands Rolle im internationalen Weltgeschehen.
Obwohl
-oder weil sich Russland nunmehr in einer kapitalistischen
Marktwirtschaft entwickelte, waren die strategischen Positionen
der USA als globaler Hegemon weiter gefährdet.
In Europa waren in
den 90-er Jahren bekanntlich viele Initiativen und Programme zur
substantiellen Überwindung der Praktiken des kalten Krieges
durch Integration und Zusammenarbeit "EU- Russland" auf
gutem Wege. Seitens des Westens waren diese offensichtlich von Anbeginn mit der Strategie einer Zweiklassen -
Ordnung, verbunden mit den Erwartungen einer Demokratisierung westlicher
Prägung, wie sie ja scheinbar auf den Weg gebracht war.. Die weitgehende Rückkehr zu einer "mächtigen
Zentralherrschaft" in Russland passte nicht zu diesen westlichen
Werten.
Die zunehmende Polarisierung in
der Welt und Bildung einer "Koalition von Staaten
mit zentraler
Staatsmacht"( sh. auch "Machtblöcke" ) ,
die sich eine weitgehend eigenständige Politik zur Lenkung ihrer
Gesellschaften vorbehalten, ruft jetzt verstärkt die US-
Dogmatiker auf den Plan.
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Um diese Gedanken zu vertiefen, ist u.E. ein Ausflug in das sehr
aufschlussreiche Buch des Altmeisters US- amerikanischer
Ostpolitik hilfreich: Henry Kissinger- "China" ( ISBN
078-3-570-55191-2) . Anhand vieler Darstellungen
zu persönlichen Treffen mit Mao Zedong, Zhou Enlai, Deng
Xiaoping, Jiang Zemin, Hu Jintao u.a., mit der Veröffentlichung von
Auszügen aus hunderten diplomatischen Dokumenten legt Kissinger
in aller Klarheit die Hauptpositionen amerikanischer Weltpolitik
dar.
(Daneben erfährt man auch eine
Fülle anderer interessanter Fakten und Zusammenhänge! Man spürt
aber auch dessen Achtung gegenüber China, seiner Geschichte ,
seinem Volke und seinen Strategen).
Diese Facette amerikanischer Weltpolitik kann u.E. etwa so zusammengefasst werden:
> Es wird mehrfach der Leitspruch von Mao und Deng zitiert :
China ist durch Zwang nicht zu beeinflussen und wird sich beim
geringsten Anzeichen einer Bedrohung von außen entschlossen zur
Wehr setzen.
> Die
US -Doktrin zur Rolle als unangefochtener Hegemon des
Weltgeschehens, als Weltpolizist und Missionar aller Werte der
westlichen Demokratie wird in einer überraschenden Offenheit als
selbstverständlich ausgebreitet. Die moralische Berechtigung
dieser Doktrin unterliegt bei Kissinger keinerlei Zweifel, der
Leser hat oft das Gefühl, als sei ein Zweifel einfach
unsinnig und ausgeschlossen
> Der riesige Bevölkerungsreichtum und die
gewaltige Größe des Landes , sowie die Dominanz der politischen
Führung des Landes mit seinen herausragenden Personen Mao Zedong
, Zhou Enlai und Deng Xiaoping haben die USA stets zu einer
Politik auf Augenhöhe und Achtung der Interessen des chinesischen
Volkes veranlasst, eine weitgehend zwingende Achtung von
Machtkonstellationen .
> Die USA haben seit der
Gründung der VR China (1949) gegenüber diesem System stets eine
Politik der Balance, der Achtung der jahrtausendealten Kultur, der Akzeptanz
langfristiger ausgewogener Diplomatie gegenüber seinen Nachbarn
betrieben, als eine zwingende Erkenntnis der Vernunft und der
Realitäten;
>China hat sich in seinen gesamten wechselvollen
und spannungsgeladenen Beziehungen zu den USA nie dem
Druck einer breiten demokratischen Öffnung als
erstem Schritt der
Umgestaltung gebeugt; die Gestaltung der wirtschaftlichen
Grundstrukturen und deren moderne technologische und
wissenschaftliche Basis waren mit hoher Priorität der erste
Schritt. ( Darin liegt offenbar die
Ursache des Erfolges der Chinesen bzw. ein Hauptgrund des
Zusammenbruchs der UdSSR durch Gorbatschows Politik)
>Man kann mit Interesse verfolgen, dass
die US -Doktrin ihrer unangefochtenen Hegemonie in den
Beziehungen zur VR China nicht durchgesetzt werden konnte.
Obwohl unter verschiedenen US- Präsidentschaften immer wieder
derartige Ziele verfolgt wurden, war dem gegenüber China kein
Erfolg beschieden. Selbst die ca. 10 Jahre (!) währende ideologische
Eiszeit in Folge der Ereignisse auf dem Tian’anmen-Platz
(Juni 1989), wo in den USA die Themen der westlichen Hegemonie,
Menschenrechte und Demokratie die Wahlkämpfe dominierten, konnte den
Aufstieg Chinas zu einer globalen Wirtschaftsmacht nicht
bremsen!
"Plan A" - roll back Russlands" hat im
Direktverfahren nicht funktioniert. Daher wurde seit ca.
2004 offenbar
"Plan B"
aktiviert. Plan B, das partielle Verfahren nach dem
o.g. Motto: "Der Weg nach Moskau führt über Kiew".
Glauben die US- Strategen im Ernst, dass sich Russland von China
so deutlich unterscheidet, dass sie ihre chinesischen
Erfahrungen, aber auch vietnamesische , irakische und andere
Erfahrungen ignorieren können?
Bei der Lektüre von o.g.
Kissingers Buch kann man sehr oft zur Schlussfolgerung gelangen: "Gleiches
kann man mit unwesentlichen Änderungen auch
über Russland,
dessen Menschen, Geschichte , Leistungsfähigkeit sagen."
In
diesem Zusammenhang muss man daher fragen:
- Haben oder hatten die USA keine
Russland- Kenner vom Format eines Henry Kissinger oder
-
Gilt auch für die Dogmatiker des Weißen Haus und Pentagon der
bekannte Spruch von Albert Einstein: "Es ist leichter, einen
Atomkern zu spalten, als Vorurteile zu überwinden" ?
- Nicht nur China, auch
Russland
ist durch Zwang nicht zu beeinflussen und darf sich bei den
massiven Anzeichen einer Bedrohung von außen zur Wehr setzen.
- Man sollte Russland in der Weltpolitik als leistungsfähigen und
gleichberechtigten Partner, unter Wahrung aller Aspekte einer
friedlichen Balance der Interessen behandeln. Das ist der
einzige Weg zu einer Sicherheit in Europa und der Welt.
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Ein Nachtrag : (11.03.2015)
Die USA
übernehmen gegenwärtig die Initiative in der militärischen
Eskalation gegen Russland, die Europäer sind ihnen offenbar zu
zögerlich. ... Man sollte es nicht für möglich halten, die
westlichen Medien sind voll von schockierenden Berichten, dass
in Estland, Lettland und Litauen das NATO Manöver "Atlantic
Resolve" (Atlantische Entschlossenheit) vorbereitet wird - unter
Führung der US-army mit ca. 3000 Soldaten der 3.US
Infanterie-Division und ca. 750 Einheiten Kampf-Panzer,
Kampf-Hubschrauber und anderer schwerer Waffen, die danach im
Baltikum verbleiben sollen. Die Internet Seite der US Armee
jubelt , dass es den US- Soldaten nun möglich sein wird, unter
den Bedingungen des harten estnischen Winters zu trainieren ,
zusammen mit polnischen und anderen NATO- Verbänden. (sh.
Quelle
) "...
... Army Europe is leading the
Operation Atlantic Resolve enhanced land force multinational
training and security cooperation activities taking place across
Estonia, Latvia, Lithuania and Poland to ensure multinational
interoperability, strengthen relationships among allied
militaries, contribute to regional stability and demonstrate
U.S. commitment to NATO.... .
Die USA und die NATO haben
für eine derartige Politik Geld im Überfluss, während in
Bruessel die europäischen Finanzminister über weitere Strategien
gegen Griechenlands neue Links- Regierung beraten, um sie durch
Finanznot ihrem neoliberalen Diktat gefügiger zu machen.
Man sollte mal auf die
geographische Lage Estlands schauen, Narva suchen und deren Nähe
z.B. zu Skt.
Petersburg, dem intellektuellen Herzen Russlands, und sich an die
Geschichte dieser Stadt erinnern, dem Versuch im Bürgerkrieg
(1918) die Stadt zu erobern. Gerade bei Narva wurden damals die
Angreifer durch die junge Rote Armee vernichtet. Oder denken Sie an die unsäglichen Verbrechen
der Faschisten im 2. Weltkrieg, besonders in dieser Region , jeder Russe kennt diese
abscheulichen Tatsachen.
Die
NATO setzt auf "Abschreckung" und veranstaltet aktuell einen
riesigen demonstrativen Militäraufmarsch in der Grenzstadt Narva
(Estland), wenige hundert Meter durch
einen Fluss von Russland getrennt.
Wen wollen sie abschrecken
und wem nutzt diese Kriegshysterie?
Der Erklärung der russischen
Regierung, dass sie diese Manöver als ernste Provokation
versteht, kann man wohl kaum etwas entgegenhalten. Diplomatie und
De- Eskalation sehen anders aus!
Und noch weitere
besorgniserregende Tatsachen
der aggressiven Militärpolitik der NATO in Osteuropa werden in
der Öffentlichkeit immer besser bekannt, leider nicht aus dem
staatlichen Medienspektrum der BRD. Die USA verlegen 4 sog.
Stealth- Kampfjets (die modernsten Tarnkappen- Jets der USA)
zusammen mit mehr als 1000 Panzern nach Osteuropa. Offiziell
hört man , dass die russischen Pläne für supermoderne Kampfjets
eine furchtbare Bedrohung der freiheitlichen westlichen Welt
seien. Ist es nicht eher genau umgekehrt- Russland und China
sehen sich gezwungen , gegen derartige Aktionen und das
wiederaufkommende extreme Wettrüsten Gegenpositionen aufzubauen.
Lesen Sie am besten zwei Beiträge zur Verlegung des sog. Kampfjets
F-22 Raptorsowie zur
Tarnkappentechnik der USA und zukünftig der RF .
Man
sollte doch besser darüber nachdenken, ob die US - Hardliner tun
und lassen dürfen, was sie aus den 60-ger Jahren gewohnt sind!
Ohne eine friedliche Zusammenarbeit aller Großmächte dieser
Welt, vor allem mit China und Russland, wird es keinen
Fortschritt bei Entspannung und Lösung der großen Weltprobleme
geben!
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