Die Flüchtlingskrise - ein Ergebnis der Widersprüche der Globalisierung und die Rolle der BRD, Europas und der USA (Redaktion 06/2017 ) |
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| Die Rolle Deutschlands, Europas und der USA und die Widersprüche der Globalisierung- ein enger Zusammenhang |
Die aktuelle Krisensituation der Flüchtlingsströme und extremer Terrorgewalt, Krieg und Zerstörung in den schiitischen und sunnitischen Machtzentren des Nahen Ostens, das Morden des IS im Nahen Osten und verschiedenen Staaten Afrikas und die daraus resultierenden desolaten Zukunftschancen für Millionen , vor allem der Jugend, treibt immer mehr Menschen aus ihrer ehemals stabilen Heimat, aus ihrer kürzlich noch vertrauten und weitgehend akzeptablen Arbeits- und Lebensumgebung und ihren Perspektiven. In Syriens ehemals hochstehendem Bildungs-, Sozial- und Medizinsystem beobachten wir seit Jahren einen katastrophalen Zusammenbruch. In Libyen ist nach der Zerschlagung des Staates unter Machthaber Gaddafi ein Eldorado für das Schlepper- Business und die Stammesfürsten entstanden, ein ideales Einfallstor für Hunderttausende nach Europa. Millionen Afrikaner flüchten vor ethnisch motiviertem Massenmord und Terror innerhalb Afrikas und nach Europa, aber diese gewaltigen Flüchtlingsbewegungen innerhalb und aus Afrika sind in den deutschen "Medien" erst in jüngster Zeit präsent... Jahrzehnte von Krieg und Gewalt in Afghanistan haben das Land ruiniert und großen Teilen der Bevölkerung Lebensgrundlagen und Zukunft geraubt. Unter dem Einfluss der neuen Informations- Landschaft des 21. Jh. und der Eskalation der sozialen und ethnischen Spannungen_ der grotesken Schere zwischen der Armut und Reichtum ein Damm der Geduld und des Leids gebrochen. Aber es ist auch offensichtlich, dass eine länderübergreifend organisierte Kriminalität wirkungsvolle Unterstützung liefert, die rechtlichen Lücken der EU- Einwanderung - Regelungen und die Sozial- Gesetzgebung vieler europäischer Staaten gezielt auszunutzen. Durch eine abenteuerliche Flucht über das Mittelmeer, über katastrophale Fluchtrouten nach und in Europa wird ihnen ein Weg in einem Leben in wirtschaftlich stabilen, wohlhabenden Ländern Europas suggeriert. Große Flüchtlingsströme kommen weiterhin auch aus den seit Jahrhunderten stabilen Siedlungsgebieten der Ukraine, vornehmlich von Russen und auch Menschen jüdischen Glaubens nach Osten und nach Westen. Während bislang das "Brüssel- Europa" mit Almosen versuchte, diese Menschen weitab von seinem hochgelobten Schengen-Grenzen zu halten und ansonsten im besten Falle vorbeischaute, aber wohl eher in trauter Gemeinsamkeit mit den Mächten des Neo- Imperialismus beteiligt war, durch Waffen und Geld diese Konflikte zu eskalieren, ist die Flüchtlingskrise seit Monaten Hauptthema aller westeuropäischen Medien! Als eine sehr zweifelhafte Notmaßnahme wurde eine türkische "Mauer" an der westlichen Seegrenze zur EU mit Milliarden finanziert- ein Vorgehen ohne Tiefenwirkung gegen die Ursachen. Es ist den Ländern des Westens nicht gelungen, das offensichtliche latente Negativ- Image der USA und anderer westlicher Staaten, das in von großer Bevölkerungsteile der Staaten des Islam und anderen Bevölkerungsgruppen wahrgenommen wird, positiv zu verändern. Diese Staaten werden mehrheitlich als Staaten wahrgenommen, welche die Strukturen der Länder der Region destabilisieren, die militärische Gewalt bei der Beseitigung unliebsamer Staatsformen einsetzen, die westliche Demokratien "missionieren", als Vertreter eines Wirtschaftsdiktats und der Ausbeutung, als Förderer und Verbündete der ideologischen und religiösen Feinde großer Bevölkerungsgruppen, schlicht als Hauptverursacher des Elends der Menschen. Die Unfähigkeit, auf friedlichem Wege eine stabile staatliche Ordnungsmacht aufzubauen oder wiederherzustellen, deformiert die Regionen und zerstört das Leben von Generationen von Menschen. Frauen und Kinder leiden besonders! Mit jedem Tag mehr Elend verstehen die Menschen die wahren Hintergründe ihrer Not besser. Diese gezielte Zerstörung der früheren Lebensgrundlagen, angeblich durch die "Ungläubigen", wird zudem ideologisch geschickt von Vertretern des aggressiven Islam, von Predigern des Hasses ausgenutzt und geschürt. Letztlich liegen hier wesentliche ,wenn auch nicht alleinige soziale und ideologische Wurzeln für die furchtbaren und verdammenswerten Taten von Terroristen und Gotteskriegern. Wenn es nicht gelingt, dieses Negativ- Image des Westens durch echte Hilfe und wirtschaftliche Investments zu verbessern und für die Masse der Menschen längerfristig wirksam zu gestalten, wird der soziale Nährboden für die gegenwärtigen Spannungen nicht abgebaut. Ein langer Weg, der nur friedlich zu Verbesserungen führen kann. Die Politiker der EU, allen voran die BRD-/CDU-Führungsspitze von Frau Merkel sprechen (erst !) in letzter Zeit von der Notwendigkeit, die Ursachen für die Flüchtlingsströme zu beeinflussen- allerdings meinen sie dabei eher die Verlagerung der Barriere für die Flüchtlinge an die Nordküste Afrikas, nicht die schrittweise Beseitigung wichtiger sozialer und wirtschaftlicher Widersprüche, die nur mit einem neuen Verständnis durch die Mächtigen der Welt dafür beeinflusste werden können, dass es notwendig ist, die Ausplünderung von Milliarden von Menschen zielgerichtet einzustellen und einen Teil ihres Reichtums in wirtschaftlich und sozial wirksame regionale Investitionen zu lenken. Die Welt , allen voran das sog. Kern-Europa sieht sich in einer politischen und wirtschaftlichen Krisensituation von enormer Sprengkraft für den Bestand der EU und der staatlichen Ordnung der Länder. Die jüngsten und schon lange andauernden Spannungen im Regierungslager der BRD, dessen Konzeptlosigkeit stellen die innere staatliche Ordnung auf eine harte Probe. Im Hintergrund aller Sorgen stehen bei weitem nicht mehr einzelne nationalistische verurteilungswürdige Auftritte Weniger. Die Tatsache, dass die Widersprüche im Handeln von Regierung und Behörden immer offensichtlicher hervortreten, die Regierung die Kosten für soziale Stabilität angesichts von Milliarden Mehrbelastungen durch Frau Merkels Politik des Alleinganges nicht in einem realen Gleichgewicht mit der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft halten wird und dass daher ohne ungeschönte Zahlen und Konzepte harte Belastungen auf die Menschen, vor allem der unteren Einkommensebene zukommen, führt zu immer größerer Ablehnung der Flüchtlingspolitik der BRD- Oberen, ein Unverständnis für die Lügen und das konzeptlose Handeln der Staates, treibt die Menschen zu Demonstrationen und zu Protestabstimmungen bei regionalen und bundesweiten Wahlen. Der Wahlausgang zum Bundestag im September 2017 ist zum großen Teil Ausdruck gegen einer realitäts-orientierten Regierungspolitik, gegen das Diktat einer kleinen Gruppe Konservativer. Die Mehrzahl der Bürger der BRD vermissen einen glaubwürdigen mehrjährigen "Masterplan", sie vermissen soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit, ein Konzept für die Zukunft ihrer Familien ohne Zynismus und Ignoranz seitens der Regierungsparteien gegenüber den Bürgern des Landes, sie erwarten modernes zukunftsorientiertes Handeln (!) in unserer Welt des 21. Jahrhunderts. In Europa wird das Szenario der inneren und äußeren Widersprüche durch eine Aktivierung des gesamten Instrumentariums des Kalten Krieges gegen Russland überlagert , mit Sicherheit wird es bewußt genutzt, um ein neues Bild des aggressiven Russland zu verbreiten! Die Vorschläge W. Putins zum koordinierten Vorgehen gegen gegen den IS als einen Teil der Fluchtursachen mit den Staaten des Westens überwinden nur sehr langsam das Misstrauen und alte Vorurteile in mächtigen sog. "Sicherheitskreisen der USA". Wahrscheinlich sind die überzeugenden militärischen Mittel und die Strategie Russlands das entscheidende Argument für derartiges Umdenken. Es gab nach dem G20 (2015) Gipfel hoffnungsvolle Anzeichen einer Annäherung der beiden Großmächte USA und RF , auf die die internationale Finanzwelt sehr aufmerksam reagierte, wie die Agentur Bloomberg berichtete . Dieser Weg wäre wohl besser geeignet , als demonstrative Truppenverlegungen von 300 US- Fahrzeugen mit Besatzung von Bayern nach Estland, an die Westgrenze Russlands! |
Nach "Wir schaffen das" ( oder eher "Wir machen das !!") -jetzt langsam die Ursachenanalyse ? |
Die Spitzenpolitiker der deutschen Regierungs- Koalition vertraten lange Zeit die Doktrin- Deutschland braucht Zuwanderung. Deutschland verliere - durch demografische Tendenzen der reichen Länder und besonders durch verfehlte Familienpolitik- erwerbstätige Menschen. Die jetzt zu uns strömenden Menschen wurden lange Zeit in ihrer großen Mehrzahl (?) durch weitgehend gesteuerte Berichterstattung als Fachkräfte, Ingenieure, Ärzte usw., als willkommene Ergänzung unserer Leistungsgesellschaft dargestellt. Zum anderen Teil wurden sie pauschal als politisch und religiös Verfolgte und Bedrohte definiert, denen zu helfen ein humanitäres Anliegen und Gebot des BRD -Grundgesetzes sei. Die Realität der letzten Monate zeigt deutlich andere Fakten, ein wesentlich differenziertes Bild. Natürlich sollte man aus humanistischen Gründen notleidenden Flüchtlingen (zeitlich begrenzt) Hilfe und Obdach gewähren. Aber man sollte die Menschen nicht belügen, dass mit der aktuellen Welle der Flüchtlinge das Demografie- Problem einer alternden Gesellschaft gelöst werden kann, denn dazu gehörft ja vorrangig ein Leistungs-Zuwachs für die Gesellschaft! Die Struktur der Flüchtlingsströme zwischen tatsächlich Verfolgten, d.h. Berechtigten auf Asyl und sinnvollen längerfristigen Aufenthalt (Arbeit, Ausbildung, kulturelle Anpassung usw. ) einerseits, und andererseits "Wirtschaftsflüchtlingen" zu differenzieren, gelingt weder an einer EU- Grenze (weder "Innen"-noch "Außen-"Grenze) , noch kann sie überhaupt bei gesteuerten oder spontan aufgeputschten riesigen Menschenströmen der bekannten Dimension (und Schleusern als Milliardendeal) gelingen. Eine gewisse Beratungs- und Anwaltsindustrie hat sich sich auf Ausnutzung der Großzügigkeiten des bundesdeutschen (veralteten) Gesetzeswerkes und die "Vorzüge" des Rechtsstaates spezialisiert und hat die Leistungsfähigkeit der traditionellen Verwaltung und Gerichtsstrukturen bereits hoffnungslos überlastet. Der Sachverstand großer Teile der BRD- Bevölkerung, basierend auf dem Wissen um die tägliche Realität am Arbeitsmarkt, bei Schuldenhaushalten der Kommunen, dem sensiblen finanziellen Gleichgewicht im Schatten der "Schwarzen Null", den täglichen Entbehrungen großer Menschengruppen am unteren Rand der Gesellschaft, wurde durch ein politisches Diktat der Kanzlerin und in ihrem Schlepptau die willfährige Koalitionsmehrheit des DBT ersetzt. Und während Politiker aller Ebenen über Registrierung und Unterkünfte debattieren und dafür klamm heimlich große Finanzbeträge umverteilt werden, existiert bei einer Frage nach einen mehrjährigen "Masterplan" absolute Leere. Viele Realpolitiker gestehen das inzwischen offen ein. Stattdessen oder auch deshalb Chaos und extreme Frustration großer Bevölkerungskreise. Die Beteuerungen der Regierungsbank - wir haben Niemandem soziale Leistungen zu Gunsten der Flüchtlinge gekürzt oder "etwas weggenommen" , klingen wie ein Hohn, denn die gute Einnahmensituation bei Steuern und Zinsersparnisse des Staates wird nicht etwa für dringend erforderliche, seit Jahren unter Spardiktat zurückgestellte Investitionen und Verbesserungen bei Bildung ( Lehrermangel, Schul- Infrastruktur), im Gesundheitswesen ( Ärzte-Notstand in Notfallambulanzen ) und vieles mehr eingesetzt, sondern um das "Wir schaffen das " - Diktat zu finanzieren. Viele gut ausgebildete und hoch engagierte Einwohner in (vornehmlich Ost-)Deutschland finden trotz engagierter Suche und guter Qualifikation keinen Zugang zum Arbeitsmarkt, nach wie vor besteht ein deutlicher Gradient in den Chancen für gut Ausgebildete und Facharbeiter zwischen Ost und West ( mit entsprechenden Wanderungsströmen), während die Politik von notwendiger Zuwanderung fabuliert. Das Ausbildungssystem für junge, sozial schwache Menschen in Deutschland ist beklagenswert, die Familienpolitik geht am Kern der Anforderungen für die Zukunft vorbei! Viele Ostdeutsche erinnern sich der massiven Förderung und der guten Ergebnisse der Familienpolitik für junge Ehen in der DDR, für gute Bildungschancen für alle und fragen, ob denn die enormen zu planenden Gelder für die Integration der großen Zahl eingereister Flüchtlingskinder mehr Effektivität versprechen, als die Familien- und Bildungsförderung für Menschen, die ihre Heimat in Deutschland nicht aufgeben möchten ? Schon lange Zeit mahnen viele Bürger aller Schichten, dass in der BRD extrem ungleiche Bildungschancen immer mehr zu einer sozialen Spaltung der Gesellschaft führen. Hat die reiche BRD kein Geld, um sozial Schwächeren die gleichen Chancen auf eine gute Bildung zu gewähren? Oder was soll das Gerede ("wir schaffen das"), wenn selbst für Bildungsgleichheit der eigenen Bevölkerung kein Geld vorhanden sein soll und mit unvorstellbarem Dilettantismus Planungen für neue Lehrerstellen erfolgen, um Jahre verspätet? Wer die Prozesse der unkontrollierten und gesetzlosen Einreise mit pragmatischen Verstand und einer Konsequenzen- Analyse für wenigsten 1-2 Jahre in der Zukunft betrachtet, muss sehr schnell erkennen, dass allein zur Erstversorgung für ca. 1 Millionen Menschen der Sozial-Etat jährlich um ca. 10 Mrd. € erhöht werden muss. Laut letzter Informationen zahlt der Bund an die Kommunen pro Flüchtling monatlich 650€, das sind nach anderen Aussagen ca. 50% der erforderlichen Aufwendungen. Laut dem am Dienstag 17.11.15 veröffentlichten Ifo-Bericht werden die Kosten für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge in Deutschland allein für 2015 bei 21,1 Milliarden Euro liegen. Die Forscher gingen bei ihren Berechnungen von 1,1 Millionen Flüchtlingen in diesem Jahr aus. „Das schließt nun Unterbringung, Ernährung, Kitas, Schulen, Deutschkurse, Ausbildung und Verwaltung ein“, sagte Gabriel Felbermayr vom Ifo-Institut. Dazu kommen noch enorme Kosten, um die Bildungsintegration zu sichern. Eine IW-Studie im Rahmen des Bildungsmonitors der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat gezeigt, dass jährliche öffentliche Ausgaben von 3,5 Milliarden Euro nötig wären, um eine erfolgreiche Bildungsintegration von Flüchtlingen zu ermöglichen. Den auf der offiziellen INSM-Homepage veröffentlichten Studienergebnissen zufolge werden dabei etwa 100.000 Kita-Plätze gebraucht, sowie noch 200.000 Schulplätze für Flüchtlingskinder. Es war deutlich absehbar, dass Schulen und Ausbildungsstätten, medizinische Versorgung, der Wohnungsmarkt, Kultureinrichtungen und viele andere, vor allem kommunale Bereiche, die bereits bislang unter dem neoliberalen Spardiktat der CDU/CSU extrem leiden, weiteren katastrophalen Einschnitten unterliegen würden! An die Schaffung neuer Arbeitsplätze gar nicht zu denken! Sportvereine und Schulen beklagen den Verlust ihrer Sporthallen, die wertvolle Jugendarbeit vieler engagierter Übungsleiter und Trainer - die vielen Kindern zusätzlichen Halt und Ziel vermitteln - wird mit einem Federstrich zerstört. Nicht nur die Hallen sind später nicht mehr gebrauchsfähig, auch Lebensinhalte werden oft irreversibel zerstört! Renten und Sozialeinkommen definieren bereits jetzt eine Schicht wachsender Armut unter der Bevölkerung der BRD! Politiker und Fachleute, die von einem Mammutprogramm der Integration für mindesten 20 Jahre sprachen, davon, dass erst die junge Generation der Migranten im Regelfalle überhaupt gesellschaftlichen Mehrwert bringen werden, werden mundtot gemacht oder werden von der "Politik" und vielen Medien als Nationalisten beschimpft und in die rechte Ecke gestellt. Wer wirklich hinhören oder nachdenken wollte, musste spätestens Anfang 2015 einen neuen Ansturm der Flüchtlingsströme über die Grenzen Griechenlands erwarten. Die verzweifelten Versuche zehntausender Afrikaner , die Einwanderung nach Europa von Nordafrika über das Mittelmeer zu riskieren, waren wohl der Auftakt und auch eine Art großer Test und gleichzeitig Aufforderung. Die Armut , Leid und Perspektivlosigkeit in vielen Ländern Afrikas konnte durch eine Politik der Almosen (offiziell "Entwicklungshilfe") keine Lösungen gegen die Armut , für eine sozial verträgliche Zukunft schaffen. Was durch 100 Jahre skrupellose Ausbeutung Afrikas angerichtet wurde, kann man nicht innerhalb weniger Jahre mit halbherzigen Aktionen ausgleichen. (mehr unten ) Die letzten Wahlergebnisse (März 2016) zeigen u.E. vor allem, dass ca. jeder vierte Wähler mit der Doktrin "Wir machen das, ob ihr das wollt oder nicht!" diese Berliner Politik nicht unterstützt. Das sind zum überwiegenden Anteil keine Rechtsradikalen, keine fremdenfeindlichen Bürger, auch wenn sie bislang in den staatsdominierten Medien meist so abgestempelt wurden! Das sind Menschen, die inmitten ihrer Sorgen und Zukunftsängste einen deutlichen Warnschuss abgebeben haben: "Wir sind auch noch da, wir benötigen mindestens die gleiche Unterstützung und Hilfe, wie die vielen Flüchtlinge sie monatlich erhalten." Sie fragen: "Woher sollen denn 1 Mio Arbeitsplätze (meist im unteren Lohnsektor) auf Dauer kommen? ". Und "Warum spricht kein Politiker davon, dass alles unternommen wird, damit diese Menschen wieder in ihrer Heimat ein geordnetes Leben finden?" , nicht in der Türkei. Anstelle z.B. in Sachsen moderne Berufsausbildungs- Einrichtungen neu zu profilieren, werden diese wegen zurückgehender Zahlen einheimischer Auszubildenter liquidiert! Warum keine Ausbildung zu Baufachleuten, Fachharbeitern der Metallbranche (wie Schlosser,... ) u.a. für den Wiederaufbau der verlassenen Heimat organisieren? Es fehlt einfach ein Konzept der Koalition! Natürlich ist das Thema vielschichtig, Afrika hat andere Probleme als der Nahe Osten, aber auch übergreifende, wie etwa den "IS". Aber lange Zeit herrschte und herrscht noch immer konzeptionsloses Gestammel zu Langzeitkonzepten sowohl für die Nahost-Region, als auch die Probleme Afrika-Europa . Es dominieren die Versuche der Verdummung der Menschen bzw. die Unterdrückung von unliebsamen Informationen. Und wer versucht, die Frage zu beantworten, warum denn in der Region "Ostdeutschland" viele Menschen besonders kritisch den Einladungen der Bundesregierung (der Kanzlerin) zur Migrations-Einreise gegenüberstehen, sollte sich an die irreführenden und verantwortungslosen Versprechungen zu "blühenden Landschaften" erinnern und das darauf folgende Tal der Tränen für Hunderttausende. Die Menschen denken einfach weiter, als viele Merkel- hörige Politiker. Und sie kennen oft auch hautnah die großen Integrations-Probleme, die viele Gruppen nach 1990 eingewanderter bzw. hereingerufener Menschen heute noch haben, wie etwa die sog. Russland- Deutschen, von Arbeitslosigkeit bis zur Sehnsucht nach ihrer verlorenen Heimat. Um alle die großen, sicher gegenwärtig notwendigen Maßnahmen zur Aufnahme von tatsächlich Bedrohten und Not leitenden Menschen in Europa auch nur annähernd zu finanzieren, kann es weder bei Minister Schäubles "schwarzer Null" bleiben, noch bei der ungerechten Besteuerung der unteren und mittleren Einkommen und gleichzeitig der Unterstützung von Steuerflucht und Duldung von "legalen" Steuermanipulationen im Umfange großer Milliardensummen! Es ist absolut irrsinnig, Milliarden für die aggressive Militärpolitik der NATO in Europa gegen Russland, für die Rüstungslobby der USA auszugeben, während für echte Wirtschaftshilfe und soziale Projekte in der sog. "dritten Welt" extrem wenig Geld bereitsteht! Die "Politik" schweigt und ist gelähmt! |
Ursachen der Flüchtlingsströme aus den Krisenländer des Nahen und mittleren Ostens bis Afghanistan |
Zu diesen Flüchtlingsströmen werden hierzulande sehr langsam Töne zur Beeinflussung der Ursachen lauter! Der wirklichen Ursachen? Etwa zu den wahren Verursachern der katastrophalen Situation in den Herkunftsstaaten. Nein, man sprach von Hilfs- Geld für den Ausbau der Flüchtlingslager in den Nachbarregionen der Katastrophe, über Finanzhilfen an Griechenland zwecks Grenzsicherung, quasi von Abschottung Europas. Es wird immer deutlicher, dass die wahren Ursachen in dieser Region in einer langjährigen desaströsen Außen- und Wirtschaftspolitik der USA und der EU liegen! Ehemals stabile Staaten im Nahen Osten sind heute instabil, sozial und wirtschaftlich ein Trümmerfeld! Dort wären daher auch die echten Ansätze für eine längerfristige Lösung der Migrationswanderungen zu finden. Man kommt nicht umhin, diese Tatsachen beim Namen zu nennen. Aber die Hegemoniepolitik des Westens, das Streben nach Verdrängung des Einflusses Russlands, die "Demokratisierung" und Vernichtung Assads stehen als oberste Prämisse. Der "Schulterschluss" von Frau Merkel mit den USA verbot lange Zeit jegliche diesbezügliche öffentliche Debatte! Europa will gegenwärtig für die "Hilfe" der Türkei beim Schutz der Schengen- Grenzen vor illegalen Flüchtlingsströmen? Für den Bau von Ghettos für zukunftslose Menschen! Welche Ironie! Warum nicht 6 Mrd Aufbauhilfe nach Kriegsende für die betroffenen Staaten - Syrien , Irak,....(!) |
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Warum also die aktuelle CDU- Politik? Der "Schulterschluss" erklärt die Außenpolitik. Und die innere Stabilität Europas und Deutschlands? Es kann für die Kanzlerin und ihre verbliebenen Vasallen nur ein rationales Kalkül vermutet werden:
Bei einer weiterreichenden Sicht auf die Entwicklung der Leistungsstrukturen der Volkswirtschaft könnte man allerdings auch zur Vermutung gelangen, dass die Strategie- Denkfabriken hinter dem sog. Establishment auf einen Kurswechsel orientieren, weg von der zunehmenden Abhängigkeit der Industrieländer Europas von den Billiglieferanten Asiens im Fertigungsbereich , den Quellen der globalen Warenströme, wieder hin zu mehr Arbeitsplätzen mit eigener realer Wertschöpfung im Fertigungsbereich, verbunden mit einem schrittweisen Einkommenszuwachs und zwangsläufig mit Abwendung größerer Bevölkerungsgruppen von Billig- Handelsketten. Es ist jetzt (November 2016) erstmalig passiert, dass ein neu gewählter US- Präsident ( bei aller Fragwürdigkeit vieler Aussagen seines Wahlkampfes), die Folgen der Globalisierung für die soziale Stabilität der USA offen hinterfragt. |
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International renommierte Wissenschaftler nennen wesentliche Ursachen beim Namen |
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Während die öffentlich-rechtlichen Medien der BRD bis in
jüngste Vergangenheit generell vermieden, überhaupt
Hintergründe der politisch-sozialen Völkerwanderung über den
Balkan zu diskutieren,
werden jetzt in zaghaften und versteckten Äußerungen Töne hörbar,
dass es wohl mehr um die Hilfe für die Betroffenen
in ihren Heimatländern, um
politische und wirtschaftliche Veränderungen mit dem Ziel der Hilfe
und Einflussnahme bei der Schaffung lebenswerter stabiler Grundlagen
in den Krisenländern gehen muss. Bei bekannten Euro- Politikern der
CDU ist zu hören, dass Hilfe mit einem (!) Euro für die bisherigen
Aufnahmeländer etwa 3 Euro an Aufnahme - und
Betreuungskosten in Europa reduzieren
würde. Was würde es langfristig an Fortschritte bringen, wenn man in den HEIMAT- Ländern der Flüchtlinge effektiv darauf Einfluss nehmen würde, diese Länder zu stabilisieren- Fortschritte für alle Beteiligten! Staatliche TV- Kanäle (ZDF) berichten zaghaft, dass nach der jetzt gelungenen Wiederherstellung einer gewissen Grundordnung in einigen vorab vom IS besetzten Städten im Rahmen des Staates Syrien- notfalls "übergangsweise auch mit Präsident Assad"- wieder tausende Menschen in ihre zerstörten Städte zurückkehren und Ansätze eines normalen Alltages sichtbar werden. Aber für eine konstruktive Politik des Friedens und der Herstellung einer gewissen staatlichen Stabilität ist wohl zunächst Klartext zu den Hauptursachen der Flüchtlings- Wanderungen erforderlich. Nicht wegen irgendwelche irrationaler Schuldzuweisungen, sondern um letztlich daraus wirksame Handlungskonzepte zu entwickeln. Es schmerzt, wenn selbst in dieser neuen Lage ( 2016) und trotz wertvoller Initiativen Russlands nach wie vor festgefahrene Konzepte des kalten Krieges, die Beschimpfungen und Sanktionen gegen Russland, große NATO- Verbände an der EU- Ostgrenze , sinnloses Vergeuden von Milliarden für ukrainische Nationalisten, Neofaschisten und korrupte Regierungsbeamte von möglichen Lösungsansätzen im internationalen Rahmen ablenken bzw. diese ganz gezielt blockieren. |
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Um die Analyse zu verdeutlichen, soll daher zunächst der
Hauptinhalt einer Publikation wiedergegeben werden, deren Autoren wohl
nicht in eine rechte Ecke gestellt werden können, nicht nur wegen
ihrer Nationalität. In einem aktuellen Beitrag analysiert der US - Historiker Eric Zuesse die Ursachen der Flüchtlingsströme in Europa und sieht in der US-Außenpolitik der letzten Jahre einen der Hauptgründe.
" In Libyen, Syrien, der
Ukraine und anderen Ländern an der Peripherie oder den Rändern
Europas hat US-Präsident Barack Obama eine Politik der
Destabilisierung, sogar Bombeneinsätze und andere militärische
Unterstützung betrieben, die Millionen Flüchtlinge aus diesen
Peripherie- Gegenden nach Europa getrieben hat. Dadurch wurde
auch Zündstoff in die rechtsextremen Feuer der Einwanderungsgegner gegossen
und die politische Landschaft in Europa destabilisiert, nicht nur an
seiner Peripherie, sondern sogar bis nach Nordeuropa.
Hier der Text komplett oder der Original- link auf "Deutsche Wirtschaftsnachrichten.de". |
 die Außen-Politik der USA mit ihrem noch immer
andauerndem Hegemonie- Streben
in die für die USA heute noch erreichbaren
Teile der Welt
ist aktuell die Hauptursache der
Zerstörung des politischen und wirtschaftlichen Gleichgewichts
im nahen und mittleren Osten sowie im Norden Afrikas. Es ist für
die betroffenen Völker inakzeptabel, die Belehrungen zur Rolle
einer westlichen Demokratie als Heilsbringer zu akzeptieren und
dabei auf alle überlieferten Grundsätze aus ihrer
Stammreligion und Kultur zu verzichten.
die
USA instrumentalisieren die Länder des nahen/mittleren Ostens
als Faktor zur massiven Destabilisierung Europa.
Im nahen
und mittleren Osten sowie im Norden Afrikas nutzen die
Mächtigen in diesen Ländern religiöse Rituale und extreme
Glaubensdoktrinen, um ihre Machtinteressen zu festigen. Diese
Kräfte werden dabei durch die Außen- und Finanzpolitik der USA
und der EU in den Wirtschaftskrieg gegen Russland genutzt und einbezogen.
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| Ursachenanalyse oder Neuauflage einer Propaganda- Schlacht gegen Russland? |
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In den letzten Monaten vor der 70. Generalvollversammlung der UNO war eine gewisse Hoffnung von westlichen Realpolitikern zu registrieren, dass durch eine diplomatischen Zusammenarbeit der Hauptbeteiligten - insbesondere der USA, Russlands, des IRAN und natürlich Syriens selbst der einzig reale Weg zur Beendigung der Syrienkrise, des unsäglichen Krieges und der Destabilisierung des ganzen Nahen Ostens ist. |
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Der russische Politik-Experte Georgi Bowt schreibt in einem
kürzlich veröffentlichten Kommentar für gazeta.ru: „Die vagen Hoffnungen darauf, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA nach Putins Treffen mit Obama in New York verbessern oder zumindest nicht weiter verschlechtern werden, sind gescheitert … Eine Re-Inkarnation jener Freundschaft aus der Nach-9/11-Zeit blieb aus. Syrien lieferte nur neue Anlässe für gegenseitiges Misstrauen, für gegenseitige Irritierung und Konfrontation.“ „Russland und die USA stehen derzeit eigentlich vor einem ‚Proxy-Krieg‘. Das Pentagon hat mit massiven Waffenlieferungen an Assad-Gegner auf dem Luftweg begonnen – einschließlich tragbarer Panzerabwehrraketen … Es steht aber nicht fest, dass diese Waffen nicht in den Besitz des ‚Islamischen Staates‘ und weiterer ‚nicht gemäßigter‘ Terroristen gelangen“, so Bowt. ( siehe dazu auch Proxy-Krieg in Syrien ). Eine umfassende Verschlechterung des russisch-amerikanischen Verhältnisses sei aber eher nach dem Abgang von Obamas Regierung zu erwarten: „Diese war bis vor kurzem eher dazu geneigt, Russland zu ignorieren, als eine Multi-Vektor-Eindämmungspolitik zu betreiben. Sie wird sich wohl auf einzelne ‚Strafmaßnahmen‘ wie neue Sanktionen beschränken. Die nächste US-Regierung könnte sich dagegen für eine systemische und institutionelle Gestaltung des ‚Kalten Krieges Nr. 2‘ entscheiden – mit technologischem und wirtschaftlichem Druck als zentrale Maßnahmen.“ Es sind offenbar immer noch dieselben Hardliner oder deren Schüler an entscheidenden Positionen des US- Sicherapparates, die 1983 mit Able Archer 83 die Welt an den Rand eines atomaren Infernos brachten, weit gefährlicher als die Kuba- Krise . Oder war das ein Teil dieses Szenarios? (Bei fehlender Verfügbarkeit des Original- Links zu Able-Archer 83 - hier ist eine Kopie ).
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Die USA unterstützen aktuell gegen Assad gerichtete Oppositionsgruppen, die sich neu formieren, massiv mit Geld und Waffen- allein am 12.10.2015 wurden ca. 50 Tonnen Munition und Handgranaten abgeworfen . Russlands Außenminister Lawrow stellt u.a. die berechtigte Frage, ob nicht derartige Lieferungen an völlig instabile, pragmatische Koalitionen der Opposition (40 verschiedene Gruppen) nicht potentielle Waffenlieferungen an den IS sind ? Auf jeden Fall zeigen sie, dass das Ziel der USA - das Regime Assad zu vernichten- über allen Friedensbeteuerungen steht . Eine Koalition Russland/USA ist damit in weite Ferne gerückt. Und haben wir nicht "gelernt", dass der Export einer prowestlichen, US- dominierten Demokratie nicht funktioniert- z.B. am jüngsten Beispiel Irak.
Und die deutsche Politik? Der "Schulterschluss" mit den USA ist der Kern der unterwürfigen, abhängigen BRD-Außenpolitik, koste es was es wolle! Wer eine derartige Politik betreibt, wird wohl auch das letzte Fünkchen Hoffnung der Menschen aus den Krisenregionen enttäuschen, dass mit dem Einfluss Europas bald Ruhe, Frieden und Stabilität zurückkehren.
Wann endlich schaltet die offizielle BRD um auf den Kurs einer Unterstützung des Wieder- Aufbaus der zerstörten und ausgebluteten Länder des Nahen Ostens, eines Wiederaufbaus im Sinne einer demokratischen Mehrheitsentscheidung der Völker dieser Region? Und wann versuchen wir, in diesem Kontext unsere Hauptanstrengungen auf die Rückkehr gut ausgebildeter Menschen, von Sympathisanten Europas und nicht von radikalisierten Islamisten, in ihre Heimat zu richten?
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Große Flüchtlingsströme - auch aus Afrika und Aspekte des EU-Afrika Gipfels |
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In Maltas Hauptstadt Valletta kommen am 11./12.11.2015 EU-Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter von 35 afrikanischen Staaten beim EU-Afrika Gipfel mit dem Fokus Migrationspolitik die Bekämpfung von Fluchtursachen zusammen, denn die Migrationsbestrebungen der Afrikaner, die nach Europa streben, ist eher noch schwerwiegender und komplizierter, als die Flucht aus Ländern des Nahen Ostens. Wie wir eingangs bemerkten - ein Prozess , der schon weit eher große Dimensionen annahm, bevor die "Balkan-Route" in den Mittelpunkt der Regierungen Südosteuropas rückte, incl. Österreichs und Deutschlands. Betrachten wir kurz die Darstellungen unten. Zunächst einmal die Erkenntnis: viele der afrikanischen Länder beherbergen selber große Zahlen von Flüchtlingen, Afrika ist nicht homogen, es existieren große Unterschiede bei Leistungskraft, Führung und Nationalkultur. Das impliziert auch eine verheißungsvolle (innere) Beispielwirkung.
Ein zweiter Fakt wird offenbar im Westen oft "übersehen": Die Dynamik des Bevölkerungswachstums in Afrika ist enorm. Es gibt weltweit keine Region, die demographisch schneller wächst als der afrikanische Kontinent. Nigerias Wachstumsdynamik der Bevölkerung wird ca. 2050 etwa knapp 400 Millionen erreichen und bis zum Ende des Jahrhunderts soll sich diese Zahl noch einmal verdoppeln. Mitte des 21. Jh.könnte Nigeria das Land mit der fünftgrößten Bevölkerung in der Welt sein. Und das werden sie auch tun, wenn klar geworden ist, dass gegenwärtig bestimmte weltweit verbreitete Meldungen gezielte Lügen oder Provokationen sind, mit welcher Großzügigkeit die BRD angeblich jeden Einwanderer "begrüßt". Wer weggeht sind allgemein die aussichtsreichsten und intelligentesten Köpfe, die in ihren Ländern große Defizite, große Lücken hinterlassen. Wir lesen aktuell auf der WEB- Seite "gemeinsam für Afrika":
Es geht vorrangig um wirkungsvolle
Partnerschaften zwischen Europa und Afrika
Auch der im Mai gewählte Präsident Nigerias, Muhammadu Buhari,
fand klare Worte zur derzeitigen Situation. Er sagte, die Bilder der
afrikanischen Jugendlichen, die im Mittelmeer ertrinken, seien eine
Schande für die Staats- und Regierungschefs. Die Politiker müssten
sich ihrer Verantwortung stellen und sich stärker für die Bekämpfung
von Fluchtursachen einsetzen. Die Bemühungen um wirtschaftliches
Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen müssten weiter steigen
und verfolgt werden. Gleichzeitig müssten Demokratie, Menschenrechte
und gute Regierungsführung respektiert und gefördert werden. Ghanas Präsident John Mahama pflichtete Sall und Buhari bei.
Wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von
Wertschöpfungsketten seien der Schlüssel dafür, dass weniger
Menschen den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wagen. Im Gegensatz zu Sall, Buhari und Mahama weisen andere
Regierungschefs, wie in Gambia und Eritrea, jegliche Verantwortung
von sich. Das autoritär regierte Eritrea beschwerte sich bei den
Vereinten Nationen über die Flucht tausender ihrer Bürger nach
Europa und hielt den UN-Sicherheitsrat an, für „Gerechtigkeit“ zu
sorgen. Jeden Monat fliehen laut UN-Berichten 5.000 Eritreer ins
Ausland, obwohl die Grenzen mit Stacheldraht und Minen gesichert
sind.
Kurz zusammengefasst: Der gravierende Unterschied zwischen dem reichen Europa und den armen Ländern Afrikas ist ein latenter Spannungsfaktor, eine potentielle Gefahr für die Zukunft des alten Europa. Nur bei politischem Willen und konzentrierten Aktionen werden erst längerfristig positive Ergebnisse erreichbar sein, Zukunft und Stabilität sowohl für Europa, als auch für Afrika zu sichern.
Die oben genannte "EU-Afrika - Konferenz" stellte einen beschämenden Deal in den Mittelpunkt: Europa "zahlt" in den EU-Afrika- Investitionsfond die (ohnehin vereinbarten ) Finanzmittel von 1.8 Mrd € komplett ein. Im Gegenzug verpflichten sich die afrikanischen Staaten, Bürger ihrer Staaten wieder aufzunehmen, denen von den EU- Ländern eine Asylrecht /Aufenthaltsrecht verweigert wird.
Es ist wohl müßig, hier darüber viele Worte zu ohnehin allgemein anerkannten Fakten zu verwenden : Armut und das Elend, Hunger, Krankheiten, katastrophaler Bildungsnotstand usw. der Bürger vieler Staaten Afrikas sind letztlich ein Produkt skrupelloser Wirtschafts- und Finanzpolitik westlicher Konzerne und Staaten, ein Ergebnis vieler Jahre, beginnend in der tiefsten Kolonialzeit. Und heute: Dumping- Preise für Rohstoffimporte aus diesen Staaten, subventionierte Nahrungsgüter-Exporte aus der EU - weit unter den regionalen Erzeugerpreisen dieser Länder, Waffenexporte in Krisengebiete, Ausbeutung der Küstengewässer durch modernste westliche Fischfangflotten, Aneignung und Entfremdung von immer mehr landwirtschaftlichen Nutzflächen, einhergehend mit Rückgang der Produktion von einheimischen Nahrungsgütern und der Vernichtung vieler Existenzen, Kreditbedingungen zu extrem unwirtschaftlichen Konditionen usw. sind nur wenige Stichworte.
Es wäre z.B. mehr als zielführend, wesentlich mehr jungen leistungsorientierten Afrikanern durch breite, gezielte Ausbildung in Berufen und in der Unternehmensführung (regionale Mittelstandsförderung) zu helfen, sich eine Perspektive in ihren Heimatländern zu schaffen. Berufsausbildungsstätten, Fach- und Hochschuleinrichtungen zu fördern usw. Dazu gehören auch neue Formen der (zeitweiligen) legalen Aufnahme dieser Menschen in Europa zwecks Ausbildung und Qualifizierung, die Unterstützung von Wertschöpfung /Arbeitsplätzen durch ehrliche Investitionsbeteiligungen westlicher Firmen, steuerliche Regelungen für Importe und Exporte (eine Art Meistbegünstigungs- Regelungen) zwecks fairem Wettbewerb usw. Angesichts der oben genannten demografischen Trends ist die Schaffung und Umsetzung eines komplexen "Langzeit - Partnerprogramms EU-Afrika" nicht nur eine bereits heute dringende Aufgabe. Die stabile wirtschaftliche und politische Zukunft der EU wird in hohem Maße davon bestimmt werden, ob Afrikas Zukunft wirtschaftlich und politisch stabil sein wird. |
| Aspekte für einen Innen- Masterplan der BRD |
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Vorausgeschickt sei die Frage: Welches
strategische Ziel verfolgt die
Politik der USA und der EU gegenüber den Ländern des Nahen Ostens -
geht es um eine faire Stabilisierung und längerfristige Entwicklung
dieser Länder auf echter demokratischer Basis, als Heimat von Millionen von Menschen oder geht es um
die Missionierung des Neoliberalismus - des Exports westlicher "Werte",
die Erhaltung billiger Märkte und halbkolonialer Abhängigkeiten von den reichen
Industrieländern? Als Grundanliegen jeglicher Stabilisierung der Region "Naher Osten" muss gelten, den Menschen als Perspektive eine Existenz in ihrer Heimat, in einem stabilen politischen und wirtschaftlichen Rahmen zu sichern. Dabei sollte das nationale Selbstbestimmungsrecht unter demokratischen Bedingungen das Instrument sein, ohne Diktat von außen, ohne Zwang oder wirtschaftliche und anderweitige Demütigung. Das Vertrauen in eine solche Perspektive in ihrer Heimat ist der Schlüssel zum Stopp und zur Umkehr des Exodus, wie er sich heute massenhaft fortsetzt. Also - will man das Ausbluten dieser Region, den Exodos der besten Köpfe des Landes in höchst eigennütziger, sehr kurz gedachter Art fördern oder - will man einen Beitrag leisten für eine selbstbestimmte Neugestaltung, eine lebenswerte und leistungsfähige Zukunft dieser Länder? Wer heute mit den Menschen spricht, die zu uns mit einem Asylgrund flüchten, so ist deren Hauptziel vordergründig ein Leben in Sicherheit , fast gleichrangig werden "gute" Lebensumstände benannt, das Ziel zu studieren, sich zu qualifizieren. Vordergründig wird dabei oftmals eine Kariere in Deutschland angesprochen, nur Wenige denken an eine Zukunft in ihrer Heimat, dementsprechend gestaltet sich auch deren Strategie... , Nur wenigen Flüchtlingen sind die konkrete europäische Kultur, die Chancen und Erfordernisse am Arbeitsmarkt, die Moral- und Ethikgrundsätze bekannt. Und große Teile der Erwachsenen haben keine Voraussetzungen, innerhalb absehbarer Zeit Qualifikation und Sprache für ein annähernd gleichwertiges Leben neben Deutschen zu erlangen. Die große Mehrzahl der erwachsenen Asylbewerber kann erst für ihre nachfolgende Generation, ihre Kinder damit rechnen, dass diese in Europa eine neue Heimat finden könnten. Die Erwachsenen können- bei geeigneten, geänderten Umständen- eine Generation früher in ihrer Heimat eine sinnvolle Zukunft für sich finden. Wen interessierte eigentlich bis in jüngste Zeit diese Katastrophe einer ganzen Generation? Erst die Gräuel der Attentate des IS in Europa haben Regierungen aufgeschreckt! |
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Was sollte ein Masterplan der BRD also leisten?
Zunächst geht es hier bewusst nicht um irgendwelche Illusionen, dass Deutschland oder die "mächtigste Frau der Welt" persönlich wirklich einen nennenswerten Einfluss auf kurzfristige politische Stabilisierungen in den Krisenstaaten und auf Politikänderungen der Weltmächte erreichen könnte, selbst wenn das ein ernsthaftes Ziel wäre. Dazu wäre wohl eine prinzipiell neue Politik nötig. Und der BRD Außenminister W. Steinmeier wird bei allem persönlichen Einsatz die USA keinen Schritt bewegen, ihre Politik zu ändern - das negative Beispiel der Ukraine ("Minsker Abkommen") spricht für sich. Generell sollte im Verhältnis zu den Flüchtlingen zu einem frühen Zeitpunkt in Übereinstimmung mit den Asylantragstellern definiert werden, ob deren Qualifikation und Bildungsvoraussetzungen für eine Erwerbstätigkeit in Europa in absehbarer Zeit geeignet sind, oder ob ihr Aufenthalt in Europa eher ein Schutzersuchen ist. Man sollte allen Bewerbern nahebringen, das sinnvolle Ziel zu verfolgen, grundsätzlich Bildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten zur Vorbereitung ihrer Rückkehr in ihre Heimat zu nutzen, allerdings differenziert nach deren persönlichen Qualifikations-Stand. Diese Orientierung sollte darauf gerichtet werden bzw. sein, beim Aufbau/Wiederaufbau ihrer alten Heimat aktiv mitzuwirken. Die allerbeste Hilfe für diese oftmals traumatisierten und orientierungslosen Menschen kann die deutsche Gesellschaft, sowie die anderen europäischen Nationen also darin leisten, den Menschen ein solides Fundament für eine Rückkehr zu geben. Die Kriterien für die mittelfristige Betreuung in der EU müssen daher in Abhängigkeit von der Entwicklung der Lebensumstände in der Heimat stehen und von den Ergebnissen der Einflussnahme auf diese Lebensumstände. Man sollte auch vertieft darüber nachdenken, was im BRD- Innenbereich getan werden muss, um ein sinnvolles Vorgehen zu gestalten, innenpolitische Spannungen abzubauen und den Asylbewerbern Vertrauen in eine Lebens- Perspektive vorrangig in ihrer alten Heimat zu vermitteln. Nur geeignet qualifizierte Personen, die für eine potentiell längerfristige Erwerbstätigkeit in Europa geeignet sind und deren Angaben /Dokumente nach europäischen Grundsätzen zertifiziert wurden, sollten tatsächlich einen längerfristigen Aufenthaltsstatus erwerben können. Alle anderen Erfordernisse bzgl. der demografischen Veränderungen sind nicht Gegenstand von Asylanträgen, sondern sie gehören in den Bereich von Einwanderungsregelungen, wie sie in vielen Staaten erfolgreich sind. Und man sollte von der BRD- Regierung auch fordern, dass sie klare unwiderrufliche Garantien darüber abgibt, dass die enormen finanziellen und personellen Zusatzbelastungen aller Beteiligten nicht zum Nachteil des bestehenden sozialen und gesellschaftlichen Gleichgewichts in Kommunen, Organisationen, Unternehmen, nicht zum Nachteil der vielen einfachen und oftmals sehr bescheiden und traditionell hier lebenden Bürger dieses Landes führen werden, einschließlich uneingeschränkter Haftung für entstandene Schäden. Für die großen Flüchtlingsströme aus afrikanischen Staaten, die in Europa ankommen, ist u.E. der analoge Ansatz sinnvoll, diesen Menschen die Basis (Bildung, Qualifikation, Arbeitserfahrung ..) für eine zukünftige Teilnahme an der positiven Entwicklung ihrer Heimatländer zu geben. Hauptansatz für AFRIKA sollte aber ein regierungsamtlich und EU- koordiniertes umfassendes "AFRIKA-EUROPA - PROJEKT " sein, dessen Dimension und Stabilität weit über dem gegenwärtig praktizierten Rahmen liegt und das ein Teil eines gewichtigen UNO- Programms ist. Der engagierte Abbau der Armut und die gleichberechtigte Entwicklung dieses Kontinents hat die gleiche Bedeutung, wie ein weltweiter Aktionsplan gegen Klimaerwärmung! Ein Versagen Europas , der USA und anderen potentiellen Leistungsträger auf diesem Gebiet stellt eine weltweit große Gefahr für permanente Spannungen und letztlich die Ausweitung asymmetrischer Konfrontationen dar, einer Konfrontation, wie sie heute vorrangig Europa in Form der Flüchtlingsströme erlebt! |
